Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 17

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

LSG Thüringen 11. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsmaßstab

grundsätzliche Berechtigung zur Regelung von Einzelfällen · gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen beinhalten keine … · vollständige Rückforderung des Härteausgleichs nach … · Verstoß gegen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Beitrittsgebiet – Zusatzversorgungsträger

Entgeltbegrenzung · Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Urteil
Sozialhilfe – Vermögenseinsatz

Leistungsgewährung als Darlehen durch Verwaltungsakt · Erhebung von Zinsen · § 89 BSHG iVm § 488 BGB als Ermächtigungsgrundlage · Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Servierkraft

abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss
Gesetzliche Rentenversicherung – Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung

Erfüllung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen · Drei-Fünftel-Belegung · Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen … · berufsständische Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 75
Vertragsärztliche Versorgung – Zulassungsentziehung

Beurteilung nach Sachlage zum Zeitpunkt der letzten … · Würdigung einer Verhaltensänderung im … · Auswirkungen einer Aufhebung des Bescheides des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – örtliche Zuständigkeit

Leistungen in ambulant betreuten Wohnmöglichkeiten · Zuständigkeit für alle Leistungen nach dem SGB 12 · tatsächliche oder hypothetische Zuständigkeit vor Eintritt … · Beginn des Leistungsfalls nach dem 31.12.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

örtliche Zuständigkeit · Wechsel von stationärer Einrichtung zu ambulant betreuter … · Zuständigkeit des vor Eintritt in diese Wohnform zuletzt … · keine analoge Anwendung des § 98 Abs 2 S 2 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen