Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 28

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Herabsetzung des Grades der Behinderung

Entziehung der Merkzeichen aG und T · Veränderung der Verhältnisse · veränderte Bewertung des Ausmaßes der … · fehlende Ermittlungen zum Gesundheitszustand

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anwendung von Verfahrensvorschriften · Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · keine Anwendbarkeit des § 40 Abs 2 S 1 SGB 2 aF · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 25
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Abschluss … · analoge Anwendung des § 22 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unfallkausalität · alkoholbedingtes Fehlverhalten · relative/absolute Fahruntüchtigkeit · Rückrechnung der BAK

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Studenten · Zweitstudium · Anforderungen an einen besonderen Härtefall

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 69
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Voraussetzungen einer Verantwortungs- und … · Partnerschaft · Zusammenleben in einem gemeinsamen Haushalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten · abstrakte Förderungsfähigkeit des Studiums nach BAföG · Urlaubssemester

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 35
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Nichtberücksichtigung von Tilgungsleistungen für selbst … · Nichtzahlung des Tilgungsanteils durch getrennt lebenden … · Instandhaltungsrücklage

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhaus

Übertragung der Gesamtverantwortung vom Entsendekrankenhaus … · Vorliegen einer Verlegung und nicht einer Verbringung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen