Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 29

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 8

Einkommensberücksichtigung · Entschädigungszahlungen für einen Nichtvermögensschaden … · Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts · arbeitsgerichtlicher Vergleich

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 219

Zweipersonenhaushalt in Kiel · keine pauschale Erhöhung der Wohnflächengrenze für … · Zumutbarkeit der Kostensenkung · Angemessenheit der kalten Betriebskosten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 13

Einkommensberücksichtigung · Zinseinkünfte aus Schmerzensgeldzahlung · Unzulässigkeit einer Aufteilung auf mehrere Monate

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Europarechtskonformität · Anwendbarkeit des EuFürsAbk auf die Leistungen der … · Vorbehaltserklärung vom 19.12.2011

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 11. Kammer Urteil

Kosten der Unterkunft · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …

Sozialrecht
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 11

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit · außer Kraft getretene Rechtsvorschrift · inhaltsgleiche Folgevorschrift

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Mainz 17. Kammer Urteil LS

Meldeversäumnis · Wirksamkeit der Meldeaufforderung · Bestimmung der Fortwirkung der Meldeaufforderung für den … · fehlende Benennung eines Zwecks für die Fortwirkung der …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS

rückwirkende Beitragsfestsetzung · Neueinführung einer Auffang-Versicherungspflicht für früher … · verspätete Anzeige einer Pflichtversicherung · Verschuldensmaßstab

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

arbeitstechnische Voraussetzung · Mainz-Dortmunder-Dosismodell · bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · konkurrierende Ursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss LS

Auferlegung von Verfahrenskosten auf die Behörde wegen … · intertemporales Prozessrecht · Unanwendbarkeit von § 192 Abs 4 SGG bei bereits vor dem …

Sozialrecht Aufgehoben