Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 30
3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.991 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung der normierten Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung durch …
vertragsärztliche bzw -psychotherapeutische Versorgung · Zulassungsentziehung · Berücksichtigung etwaigen Wohlverhaltens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsausschluss eines spanischen Staatsangehörigen vom … · Anwendbarkeit des Europäischen Fürsorgeabkommens · Wirksamkeit der Vorbehaltserklärung der Bundesregierung · neue Rechtsvorschrift
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausübung der Tätigkeit nicht in der Rechtsform einer … · kein Verstoß gegen Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
keine gesonderte Kostenerstattung eines Einmal-Instruments
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Prüfmaßstab für Richtgrößenprüfungen · Regress · kein unzulässiger Grundrechtseingriff · rückwirkende Richtgrößenfestlegung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine Hemmung der vierjährigen Ablauffrist durch einen …
Sozialrecht Aufgehoben
Abtretung an den Insolvenzverwalter · Wirksamkeit · Zahlung von rückständigem Arbeitsentgelt vor … · Insolvenzanfechtung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vier-Wochen-Frist in § 87b Abs 5 S 1 Halbs 2 SGB 5 ist eine … · Fortgeltung des bisherigen Regelleistungsvolumens nur bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Korrektur älterer enger gefasster untergesetzlicher Normen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zulassungsgremien · Beurteilungsspielraum bei der Zumutbarkeit von Entfernungen · generalisierender Maßstab
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Nichtanwendung bei Abbruch der Schwangerschaft · Auskunftspflicht gegenüber der zuständigen Kassenärztlichen … · keine Klärung im Rahmen eines Revisionsverfahrens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Widerspruch durch Gegenseite · keine Gleichsetzung mit Klagerücknahme · Anwendung der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zur … · Raum für die Klärung von Rechtsfragen zum Thema …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
gerichtliche Überprüfung · Rechtsschutz bei Quartalshonorarbescheiden und Voranfragen · Medizinprodukt · Herstellerangaben zur ungefähren Ergiebigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
keine Hemmung der vierjährigen Ausschlussfrist bei weder … · Hemmungsgrund · Wirtschaftlichkeitsprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
ausländischer Staatsangehöriger · Leistungsanspruch als Mitglied der Bedarfsgemeinschaft mit … · kein Leistungsausschluss nach § 7 Abs 1 S 2 SGB 2
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der Möglichkeit …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Klägers auf Gewährung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsberechtigung von Meisterschülern an einer …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsbemessungsgrundlage · Schätzungsbefugnis des Rentenversicherungsträgers · Verstoß gegen Bestimmtheitsgrundsatz · Verjährung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit des Beschwerdeausschlusses
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss eines griechischen Staatsangehörigen … · Anwendbarkeit des Europäischen Fürsorgeabkommens · Wirksamkeit der Vorbehaltserklärung der Bundesregierung · neue Rechtsvorschrift
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen einfacher Krankenfahrt und … · ordnungsgemäße vertragsärztliche Verordnung · Kontrollpflichten der Krankentransportunternehmer
Sozialrecht