Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 31
3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.991 Entscheidungen
Gewährung von Rabatt und Sonderkonditionen bei Dritten ohne … · unzulässige Werbemaßnahme · Wettbewerbswidrigkeit
Sozialrecht
Kodierung eines Z-Kodes nach der Vierstelligen Systematik …
Sozialrecht
Rückforderung der gezahlten Aufwandspauschale · Verstoß gegen Treu und Glauben · Unwirksamkeit einer gleichwohl erklärten Aufrechnung mit …
Sozialrecht
sonstiger geeigneter Ort · Aufenthalt in Wohnheimen der Hilfe für behinderte Menschen
Sozialrecht
betriebliche Voraussetzung · Arbeitswissenschaftliches Zentrum (AWZ) und die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensgebühr · Wirksamwerden der Beiordnung im Wege der Prozesskostenhilfe · Würdigung des Arbeits- und Zeitaufwands des gesamten … · Forderungssperre gegenüber dem Mandanten
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an ein Pflegegutachten zur Begründung einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung · rechtsfehlerfreie Ermessensentscheidung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachaufklärungspflicht des Rentenversicherungsträgers bei …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung von Hinzuverdienst bei einem Rentenempfänger im …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Merkzeichen B · Merkzeichen H · GdB · Hilflosigkeit · Begleitbedürftigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zusicherung zur Berücksichtigung der Aufwendungen für eine … · Berechtigtes Feststellungsinteresse bei zwischenzeitlicher … · Feststellungen zur Erforderlichkeit eines Umzuges
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung von subjektiv überbetonten Schmerzen bei … · Anforderungen an die Annahme einer Wegefähigkeit zur …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · kein Aufenthaltsrecht als nachziehender Familienangehöriger · Freizügigkeitsrecht
Sozialrecht
Prozesskostenhilfe · mutwillige Klage · Heizkosten · SGB II · bundesweiter Heizspiegel
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Betriebsweg · sachlicher Zusammenhang · Begriff der Betriebsstätte · Reinigungsunternehmen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Prozesskostenhilfe · mutwillige Klage · Heizkostenübernahme · SGB II · Bundesweiter Heizspiegel
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mehrstufenschema · Berücksichtigung eines Bewährungsaufstiegs · Verweisbarkeit eines Krankenpflegehelfers auf die Tätigkeit … · Verwertbarkeit eines Gutachtens bei Mitarbeit eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Antragsbefugnis · Geltendmachung der Verletzung subjektiver Rechte · Anwendbarkeit der zu überprüfenden Norm auf den … · Nichtanwendbarkeit der WAufwV BE auf Leistungsberechtigte …
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezeichnung der Divergenz · abweichender Rechtssatz · unterschiedliche Lebenssachverhalte · Arbeitslosengeldanspruch
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
arbeitstechnische Voraussetzung · Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 iVm Abs 1 S 2 SGB 7 · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · bandscheibenbedingte Erkrankung der Halswirbelsäule
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitslosengeld · Klagerücknahme · Prozessvollmacht · Verfahrensbevollmächtigung · Erledigung des Rechtsstreits
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht
Leistungsausschluss griechischer Staatsangehöriger bei … · Arbeitnehmergemeinschaft im Sinne der europäischen … · Anwendbarkeit des Europäischen Fürsorgeabkommens · Europarechtskonformität
Sozialrecht Aufgehoben