Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 34

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 30
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung rechtlichen Gehörs · Anhörung gerichtlicher Sachverständiger · mündliches Fragerecht der Verfahrensbeteiligten gem § 402 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 303
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Begriff der Verrichtung und der Einwirkung · Prüfschema · Unfallkausalität · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 96. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Arbeitslosengeld II

Bestimmung der Kläger · Meistbegünstigung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Mutwilligkeit · Arbeitslosengeld II · Überprüfungsanträge für mehrere Bewilligungsabschnitte · Zusammenfassung und Entscheidung in einem Bescheid

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung · Verschulden des Prozessbevollmächtigten · Adressierung an unzuständiges Gericht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 58. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld – Anrechnung von Nebeneinkommen

punktuelle Abmeldung aus dem Leistungsbezug · Unwirksamkeit des Verzichts · Entzug des erzielten Einkommens

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übergangsregelung zur Aufrechnung · Beschränkung der Aufrechnung wegen überzahlter … · Beginn und Ablauf des Aufrechnungszeitraums

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 126
Krankenversicherung – Zulässigkeit der Revision

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage · Auslegung einer der Krankenhausvergütungsvorschrift · Auslegung des Operationen -und Prozedurenschlüssels (OPS

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Europarechtskonformität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung zur Annahme eines Anordnungsgrundes im … · Mietschulden als fortwirkende Belastung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

fehlende Befugnis des Grundsicherungsträgers zur … · Entscheidung über die Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Klageverfahren

Bestimmung der Kläger · Auslegung · keine Vermutung der Bevollmächtigung eines SGB … · keine Erweiterung des Meistbegünstigungsprinzips auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme von Bestattungskosten bei einem Bezug von … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – örtliche Zuständigkeit

Entfallen der Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses · zuständiges Sozialgericht bei Streitigkeiten aus dem …

Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Grundsätzliche Bedeutung als Berufungsvoraussetzung bei …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen