Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 35

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Einkommen eines volljährigen Kindes in … · Umfang der Anrechnung eines Einkommens aus Schüler-BAföG …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Diagnosebehandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss
Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde

Begründungsschrift · Verwendung eines Schriftsatzes des Beschwerdeführers · fehlende eigenständige Überprüfung des Streitstoffs durch …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Höhe der Beiträge aus Leistungen aus einer … · Unbeachtlichkeit eines früheren schuldrechtlichen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragspflicht von Kapitalleistungen

Entgeltumwandlung · betriebliche Altersversorgung · Eintritt des Versorgungsfalles · Fälligkeit der Auszahlung nach dem 31.12.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · verfahrensrechtliche Unbeachtlichkeit eines gescheiterten … · Freiwilligkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtsschutzbedürfnis bei einem Eilverfahren auf vorläufige …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 23
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Belastung mit einem Wohnrecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – Krankenhaus

Fallzusammenführung · Wiederaufnahme des Versicherten wegen Komplikation · Verantwortungsbereich des Krankenhauses · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 33
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung der Regelbedarfe zum …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Revision – Verfahrensmangel

Gehörsverletzung · Wiederaufnahmeantrag · Verwerfung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung · fehlende schriftliche Anhörung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss
sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

fehlende Anhörung der Beteiligten im Beschlussverfahren … · Verletzung rechtlichen Gehörs · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss LS zitiert von 25
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Unzulässigkeit einer ursprünglich statthaften Berufung … · Entscheidung über unzulässig gewordene Berufung durch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen