Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 4

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Kassenärztliche Vereinigung – ärztlicher Notfalldienst

vollständige Befreiung unter dem Gesichtspunkt … · Rechtsschutzmöglichkeit · Nichtanwendung der Richtlinien der Europäischen Union über …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 26
Vertragsärztliche Versorgung – Arzt im Notfalldienst

Erstversorgung · Laboruntersuchungen der Blutalkoholkonzentration und des … · grundsätzlich keine Basisversorgung des Notfalldienstes · Beurteilung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 8
Vertragsärztliche Versorgung – Gesamtpunktzahlvolumen

Änderung der Abrechnungsobergrenzen für sogenannte … · antragsabhängige Änderungen · substantiierte Darlegung der geltend gemachten Veränderungen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 27
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · steuerfreie Spesenzahlung des Arbeitgebers für … · keine zweckbestimmte Einnahme · Absetzbarkeit der Verpflegungsmehraufwendungen vom …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung der Einlegungsfrist · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Organisationsverschulden des Rechtsanwalts · unübliche und schwierige Fristberechnung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Zusicherung der Leistungsgewährung durch …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 49
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · kein Schonvermögen zur Altersvorsorge · fehlender Verwertungsausschluss

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Ermittlung des Gegenstandswerts · Wirtschaftlichkeitsprüfung nach § 106 SGB 5 ohne … · Vorverfahren vor dem Beschwerdeausschuss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 166
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Zweipersonenhaushalt in Niedersachsen · keine pauschale Erhöhung der Wohnflächengrenze für … · Zumutbarkeit der Kostensenkung · Untersuchungsmaxime

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 12
Kürzung der Entgeltpunkte

Fremdrentenrecht · Spätaussiedler · grundsätzliche Bedeutung · wiederholte erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen