Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 5

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil zitiert von 13

Aufhebung des ersten Insolvenzverfahrens und sich … · andauernde Zahlungsunfähigkeit · einheitliches Insolvenzereignis · Gesamtverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 7

Aufhebung des ersten Insolvenzverfahrens und sich … · keine Wiedererlangung der Zahlungsfähigkeit · einheitliches Insolvenzereignis · Gesamtverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 9. Senat Urteil

Leistungsberechnung · Anwendung der Rundungsregelungen des § 41 Abs 2 SGB 2 aF · Unbegründetheit der Berufung · keine Unzulässigkeit der Klage im Hinblick auf die …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 14

Kündigung der Eingliederungsvereinbarung durch … · Wegfall der Hilfebedürftigkeit durch Rechtsänderung · Unwirksamkeit der Kündigung · Zumutbarkeit der Weiterförderung der Weiterbildungsmaßnahme

Sozialrecht Aufgehoben
SG Halle 13. Kammer Urteil

Umfang der Leistungen für eine Pflegekraft · Anwendung von Vergütungsvereinbarungen über … · Zuordnung von Pflegeleistungen zu Leistungskomplexen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil

Aufhebung der Leistungsbewilligung nach § 48 Abs 1 S 2 SGB … · Reduzierung der Erstattungsforderung des … · Ausschluss in Fällen des § 45 Abs 2 S 3 SGB 10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Rente als vorläufige Entschädigung · Feststellung der Rente auf unbestimmte Zeit · Dreijahreszeitraum · Ablauf

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil

Pflegeversicherung · Pflegestufe · MDK-Gutachten · Widerspruchsverfahren · Leistungsänderung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil

keine Herabsetzung der Pflegestufe allein aufgrund … · Erforderlichkeit einer tatsächlichen Verminderung des … · Beweislast

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil

Übermittlung von Sozialdaten an den Betreuer des … · Aufgabenkreis

Sozialrecht Abgeändert