Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 6

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

SG Berlin 51. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe · Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 3 für im Haushalt der … · Ungleichbehandlung gegenüber Leistungsberechtigten nach dem … · sachliche Rechtfertigung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Krankenhilfe

erweiterte Hilfe nach § 19 Abs 5 SGB 12 · Aufwendungsersatz · Vermögenseinsatz · Privilegierung selbst bewohnter Hausgrundstücke

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Kinder- und Jugendhilfe

Verhältnis zu anderen Leistungen · Abgrenzung zur Sozialhilfe · Rangverhältnis iS des § 10 Abs 4 SGB 8 nur bei … · Hilfe für die Betreuung in einer Pflegefamilie

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 69
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Abweichung vom Kopfteilprinzip · Grundstücksüberlassungsvertrag mit Verpflichtung zur …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Verletzung rechtlichen Gehörs · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS
Entschädigung wegen überlangen Gerichtsverfahrens

Altverfahren · Angemessenheit der Verfahrensdauer · einheitliche Betrachtungsweise in den Instanzen · Richterwechsel

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Darlehen für Schulden · Stromkostennachforderung bei Beheizung des Eigenheims mit … · Unmöglichkeit der Differenzierung zwischen Heiz- und …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · Organisation · betriebliche Zielsetzung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2
sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · fehlender Nachweis der vorherigen Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 98
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung · einmalige Einnahme · Zuflussprinzip

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

kein Kinder-Pflegebett für ein 2 1/2 Jahre altes Kind mit … · Schlaf kein allgemeines Grundbedürfnis des täglichen Lebens · keine Leistungspflicht für Gegenstände allein zum Zweck der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnungsprüfung · stationäre Entbindung · Aufwandspauschale

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen