Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 7

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Unfallkausalität · tätlicher Angriff am Arbeitsplatz · persönliches Tatmotiv des Angreifers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenkasse

Verstoß gegen haushaltsrechtliche Ausschreibungspflicht · aufsichtsrechtliche Anordnung · keine umgehende Kündigung des unter diesem Verstoß …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 167
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Aufhebung von Verwaltungsakten

Abgrenzung zwischen § 45 und § 48 SGB 10 · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Erlass eines endgültigen Bescheides trotz schwankenden …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensfehler · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Erledigung der Einverständniserklärung · Verletzung rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 28
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Abweichung vom Kopfteilprinzip · Untermietverhältnis · keine Minderung der Unterkunftskosten allein aufgrund des … · Ersatzanspruch bei sozialwidrigem Verhalten

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Anforderungen an die Darlegung der Klärungsbedürftigkeit … · Ruhen von Leistungen der Opferentschädigung bei Erhalt von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss
sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · fehlender Nachweis der vorherigen Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Verletzung des Anhörungserfordernisses und rechtlichen … · fehlender Nachweis des Zugangs des Anhörungsschreibens

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Anschaffung einer Heizquelle für eine Wohnung …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsanspruch eines EU-Ausländers · Folgenabwägung im sozialgerichtlichen Eilverfahren · Widereinsetzung in den vorherigen Stand bei fehlendem …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherung – Freie und Hansestadt Hamburg

alleinige Arbeitgeberin für in einem öffentlich-rechtlichen … · Verpflichtung zur Zahlung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 204. Kammer Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Untätigkeitsklage

Ablauf der Sperrfrist · Widerspruchseinlegung per Telefax · "OK"-Vermerk des Sendeberichts als Zugangsnachweis · Rechtsstaatsprinzip

Sozialrecht