Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 40

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch wegen sozialwidrigem Verhalten · Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit durch Arbeitsaufgabe · Auslegung des Begriffes "wichtiger Grund" in § 34 SGB 2 · Verletzung des Persönlichkeitsrecht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg Urteil zitiert von 1
Vergütung von Stammzelltransplantation bei Leukämie

DRG-Vergütung · Stammzelltransplantation · gesetzliche Krankenversicherung · Krankenhauskosten · Medizinischer Dienst

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Trier 4. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Billigkeit der anwaltlichen Gebührenbestimmung · Bedeutung der Angelegenheit für den Auftraggeber · Angelegenheit der Grundsicherung für Arbeitssuchende · Streit um die Absenkung des Regelbedarfs um 10 vom Hundert

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Vorliegen eines Unfallereignisses · Abgrenzung eines äußeren Ereignisses zu krankhaften … · geeigneter Unfallhergang · Anheben eines Reifens beim Reifenwechsel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Lettland · Europarechtskonformität

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Bildung von Festbetragsgruppen

keine Einschränkung von Therapiemöglichkeiten und … · Gemeinsamer Bundesausschuss · Durchführung des nach § 35 Abs 1 SGB 5 geforderten … · keine Beschränkung auf die Einwände des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 9
Künstlersozialversicherung – diplomierte Modedesignerin

Mitinhaberin eines Modeateliers · alleinige Zuständigkeit für das Modedesign · keine bildende Künstlerin iS des KSVG · überlange Verfahrensdauer

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Aufrechnung eines … · Glaubhaftmachung besonderer Notlage

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld · Voraussetzungen · Erforderlichkeit zur Eingliederung in den allgemeinen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen