Kostensenkungsverfahren · Unterbrechung des Leistungsbezugs · erneute Übergangsfrist für die Kostensenkung · Einzelfallprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 39
3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.991 Entscheidungen
Mitgliedsbescheinigung einer Krankenkasse kein …
Sozialrecht Aufgehoben
Nebeneinander der Versicherungs- und Beitragspflicht als … · keine einschränkende verfassungskonforme Auslegung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungspflicht · landwirtschaftliches Unternehmen · Bodenbewirtschaftung · Mindestgröße
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufgaben einer K(Z)ÄV bei Honorarzahlung · Zinsforderungen · sogenannte Nebenforderungen · Untauglichkeit der Beanstandung von Rechtsanwendungsfehlern …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anspruch einer Krankenkasse auf teilweise Erstattung nur … · Voraussetzung eines qualifizierten Rechtsverstoßes · offensichtliche Missachtung eines eindeutigen … · kein Rechtsverstoß bei verschiedenen Auslegungen der …
Sozialrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Verrechnung von rückständigen Beiträgen … · Auslandswohnsitz · Sozialhilfebedürftigkeit im Aufenthaltsstaat · Vertragsstaat des Europäischen Fürsorgeabkommens
Sozialrecht Klage abgewiesen
Prozesskostenhilfe · Eingliederungsverwaltungsakt · SGB II · Bewerbungspflicht · Sozialgerichtsbarkeit
Sozialrecht Abgeändert
kein Eingriffsrecht in die Kompetenz der regionalen … · Klagebefugnis des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen · Anfechtungsklage als sachgerechte Klageart · Nichtaufhebung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Hochschulklinik · Bedeutung der Wissenschaftsfreiheit · Fehlen · Verordnungsfähigkeit eine Arzneimittels
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Rechtsgrundlage im Primärkassenbereich
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Heilmittelrichtgrößen · Regress · Beratung vor Regress · aufschiebende Wirkung · GKV-VStG
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Erfordernis eines dreijährigen Überschreitens der … · Geltung auch für vorher selbstständig tätige Personen · Lage des Dreijahreszeitraums · Nichteinrechnung von selbstständigen Tätigkeiten in …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmissbräuchlichkeit der Verjährungseinrede
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SGB II · stationäre Unterbringung · Leistungsausschluss · Sozialhilfe · Inhaftierung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berufskrankheit · Daumensattelgelenksarthrose · Berufskrankheiten-Verordnung · Arbeitsmedizinische Kausalität · Sachverständigengutachten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe · SGB II · Grundsicherung · Verfassungswidrigkeit · Sozialgerichtsbarkeit
Sozialrecht Abgeändert
Honorarverteilungsregelungen der Kassenärztlichen … · Anwendbarkeit der Wachstumsregelung für Neupraxen auf …
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit der Verhinderung … · Begründung · Honorarbescheid · Aufhebung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anforderungen an die Darlegung einer … · Verfahrensrüge · Verletzung der Aufklärungspflicht · Beweisantrag
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · tatsächliche Instandhaltungskosten · keine Kappung durch pauschalierte Höchstgrenze · Belegungsquote
Sozialrecht
nachträglicher Wegfall des Zuschusses zur … · "Entfallen von Aufwendungen" und Erstattung der zu Unrecht …
Sozialrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · SGB I § 59 · Erbschaftsanspruch · Krankenversicherungsleistung · Auslandsbehandlung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ausübung einer geringfügigen Beschäftigung neben einer … · einheitliche Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
betriebliche Voraussetzung · VEB Stadtbau Weimar
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erforderliche Qualifikation eines Sachverständigen zur Beurteilung einer somatoformen Schmerzstörung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beschwerde · PKH-Ablehnung · Anwendbarkeit des § 127 Abs 2 S 2 Halbs 2 ZPO · persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse
Sozialrecht Beschwerde verworfen