Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 58

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

SG Hildesheim Beschluss 03.04.2012

Der nach § 86b Abs. 2 Satz 2 SGG zulässige Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 03.04.2012

Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung

Beweiswürdigung durch das Gericht · Nutzung eines Sachverständigengutachtens zur Begründung der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 03.04.2012

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Angemessenheit der Unterkunftskosten, Ermittlung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Itzehoe 11. Kammer Beschluss 03.04.2012 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen für Bildung und Teilhabe · Lernförderung bei Sonderschulbesuch

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 03.04.2012 LS

Gegen den Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II bestehen keine europarechtlichen Bedenken …

Sozialrecht Anträge zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 03.04.2012

Streitig ist die Höhe der dem Kläger vom Beklagten zu zahlenden Leistungen für Kosten der Unterkunft und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 03.04.2012

Gesetzliche Rentenversicherung: Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Vorliegen der betrieblichen Voraussetzungen bei einem der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 03.04.2012 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Europarechtskonformität

Sozialrecht Anträge zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 03.04.2012

Ob die Beklagte als Zusatzversorgungsträger verpflichtet ist, die Zeit vom 01. September 1971 bis zum 30. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 03.04.2012

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Beschluss 03.04.2012

Der am 00.00.0000 geborene Antragsteller hat eine Ausbildung zum Einzelhandelskaufmann abgeschlossen und …

Sozialrecht

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 03.04.2012 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Zeitansatz für gedankliche Erarbeitung der Beurteilung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 03.04.2012 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Tätigkeit im Beschwerdeverfahren des einstweiligen … · Verfahrensgebühr · Anwendung der Nr 3501 RVG-VV

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 03.04.2012

Die am 5. Dezember 2011 eingegangenen Beschwerden der Antragsteller gegen die Ablehnung ihrer Anträge auf …

Sozialrecht Anträge zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 03.04.2012

Die Klägerin begehrt eine höhere Hinterbliebenenrente unter Berücksichtigung eines auf Grundlage des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 03.04.2012

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil 03.04.2012

Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung

Verweisungstätigkeit bei Berufsausübung als Briefzusteller

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.04.2012

Streitig ist die Vergütung polysomnographischer Leistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.04.2012 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die teilweise Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von Arbeitslosengeld …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe Urteil 02.04.2012

Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung und Rückforderung von Arbeitslosengeld II im Zeitraum von Mai …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.04.2012

Die Antragsteller wenden sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für einen - zwischenzeitlich …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.04.2012 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.04.2012 zitiert von 10

Die von der Klägerin eingeleitete Rechtsverfolgung hat zum Zeitpunkt der Entscheidung des erstinstanzlichen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.04.2012

Die Antragsteller begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.04.2012

Mit Bescheid vom 20.01.2011 und Widerspruchsbescheid vom 06.04.2011 forderte die Beklagte vom Kläger …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 02.04.2012 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Anerkennung einer Gonarthrose als Berufskrankheit (BK) nach der Nr. 2112 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 02.04.2012

Der Erinnerungsgegner ließ sich in einem Vorverfahren und einem Klageverfahren von einem Bevollmächtigten …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.04.2012 zitiert von 3

Die Kläger wenden sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.03.2012 zitiert von 11

Sozialversicherungsrechtlichen Status der Klägerin zu 1) in ihrer Eigenschaft als Fitnesstrainerin im Betrieb …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hildesheim Gerichtsbescheid 30.03.2012

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung des Beklagten zur Aufhebung eines von ihm erlassenen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 30.03.2012

Voraussetzungen für eine Einstufung in die Leistungsgruppen 1 bis 3 zum FRG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Beschluss 30.03.2012

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung gepfändeter Einnahmen aus Vermietung als …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 30.03.2012

Die am 00.00.1965 geborene Klägerin zu 1) wohnt mit ihren drei Kindern, dem am 00.00.1989 geborenen Kläger zu …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 30.03.2012 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Alkoholisierung · Leistungsabfall · Leistungsausfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2012

Bei dem am 00.00.1954 geborenen Antragsteller ist das Merkzeichen "G" anerkannt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.03.2012

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Pflegegeld nach Pflegestufe I

Sozialrecht

SG Berlin 208. Kammer Urteil 30.03.2012

Krankenversicherung – rückwirkende Durchführung einer Versicherungspflicht für Nicht-EU-Ausländer

keine Auffang-Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 30.03.2012 LS

Sozialversicherungspflicht – Regalauffüller

Vereinbarung eines Servicevertrages auf selbständiger Basis · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2012 zitiert von 1

Die am 00.00.1965 geborene Klägerin zu 1) wohnt mit ihren drei Kindern, dem am 00.00.1989 geborenen Kläger zu …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 30.03.2012

Rechtmäßigkeit von Beitragsnachforderungen in Form eines Summenbeitragsbescheides

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 30.03.2012

Die Klägerin begehrt von der Beklagten eine höhere Neufeststellung ihrer Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2012

Streitig ist, ob die Klägerin für das von ihr vor dem Sozialgericht Münster geführte Klageverfahren Anspruch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 30.03.2012 LS

Ein Regalauffülles ist der Vereinbarung einer Tätigkeit als Agentur auf selbständiger Basis abhängig …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2012 zitiert von 7

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der von der Staatskasse zu erstattenden Rechtsanwaltsvergütung streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 30.03.2012 LS

Zur Annahme eines Arbeitsunfalles trotz erheblicher Alkoholisierung.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2012 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe der Vergütung des beigeordneten Rechtsanwalts

Sozialrecht Abgeändert

SG Hildesheim Gerichtsbescheid 30.03.2012 LS

Leistungsberechtigte nach dem SGB II haben einen Anspruch auf gerichtliche Aufhebung eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 29.03.2012

Der Kläger begehrt im Überprüfungsverfahren die Anerkennung einer Beitragszeit nach dem Fremdrentengesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 18. Kammer Urteil 29.03.2012

Arbeitslosengeld II – Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung des Regelbedarfs

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 29.03.2012

Gesetzliche Rentenversicherung: Voraussetzung der Gewährung einer großen Witwenrente

Ermittlung des Einkommensanteils eines Verstorbenen · Berücksichtigung von Rabatten bei der Einkommensberechnung · Bewertung des Anteils an der Hausarbeit · Voraussetzung eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen