Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 59

Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung · keine vorrangige Leistungspflicht des Schulträgers · keine Betroffenheit des Kernbereichs der Aufgaben der Schule

Zumutbarkeit des Wechsels in die gesetzliche … · verfassungskonforme Auslegung

Aspirantur mit Stipendienbezug in der Sowjetunion als …

Arbeitslosengeld II · Wohnungsbeschaffungskosten · Erwerb einer Eigentumswohnung · Notarkosten

Übergangzeit · unvermeidbare Zwischenzeit

Kosten der Unterkunft, Angemessenheit

keine Beitragspflicht einer nach dem Berliner …

Übernahme von Mietschulden · Ermessensausübung · missbräuchliches Verhalten des Hilfebedürftigen · Nichtleistung der Mietzahlungen

Tätigkeit im Beschwerdeverfahren des einstweiligen … · Verfahrensgebühr · Anwendung der Nr 3501 RVG-VV · Einigungsgebühr

Aussichtslosigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde · Prozesskostenhilfe

rechtskräftiger Abschluss des … · Antrag auf Rückübertragung nach dem 31.8.2009 · Verfassungsmäßigkeit der §§ 37, 49 sowie 38 Abs 2 iVm 34 …

Anrechnungszeit wegen Arbeitsunfähigkeit · Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung · Erfordernis des Vollbeweises für einen … · Ablehnung des Ruhens des Widerspruchsverfahrens durch die …

Hilfsmittelliefervertrag · SGB V § 127 Abs. 2a · Präqualifizierung · regionale Beschränkung · einseitige Vertragsänderung

Grundsicherung nach SGB II · Einkommensanrechnung · medizinisch notwendige Aufwendungen · Bedarfsgemeinschaft · Zusatzversicherungen

Beitrittsgebiet · überwiegend unter Tage ausgeübte Tätigkeit · Gleichstellung

Rückforderung von als Vorschuss erbrachten … · Erstattungspflicht von Sozialversicherungsbeiträgen im …

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgrundsatz

Ermessensentscheidung · Verletzung eines Anspruches auf Gewährung rechtlichen Gehörs · Vorliegen neuer Gesichtspunkte für eine andere Beurteilung · sozialgerichtliches Verfahren

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Anweisung an geschulte und sonst zuverlässige Fachkraft

Erfordernis einer Beweisaufnahme · verfassungskonforme Auslegung

Pflicht zur persönlichen Anhörung des Klägers im mündlichen …

versicherte Tätigkeit · Hilfeleistung · gemeine Gefahr · Straßenverkehr

Minderung der Leistungsfähigkeit · Nahtlosigkeitsregelung · persönliche Arbeitslosmeldung · Verhinderung durch gesundheitliche Einschränkungen der …

Bildung und Teilhabe · außerschulische Lernförderung · Ganztagsschule