Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 63

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 16
Krankenversicherung – ambulante Behandlung im Krankenhaus

Eignung eines Krankenhauses · Berücksichtigung der vertragsärztlichen Versorgungssituation · keine drittschützende Wirkung von § 116b Abs 2 SGB 5 · Anfechtbarkeit des Bestimmungsbescheids durch Vertragsärzte …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Bezieher eines Existenzgründungszuschusses · selbständig Tätiger · Erfordernis eines Feststellungsbescheides zur … · Verwaltungsakt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 19
Berechnung des Kinderzuschlages gem § 6a BKGG

angemessene Unterkunftskosten · tatsächliche Unterkunftskosten · Leistungssystem des SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 26
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzung des Freibetrags bei Erwerbstätigkeit · Berücksichtigung des Kurzarbeitergeldes beim …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Honorarstreit

einstweiliger Rechtsschutz · Vollzugsfolgenbeseitigung · Abwälzung einer Zinslast auf den Vertragszahnarzt · Kreditkosten als Schaden

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 37
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Soziale Hilfe in Notlagen

Zulässigkeit der Verpflichtung einer Behörde zur … · Voraussetzung der Annahme einer Notlage bei Mietschulden …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil
Vertragszahnärztliche Versorgung – Geldbuße nach Abrechnungsbetrug mit Zahnersatz

Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme gegenüber einem … · gerichtliche Überprüfung der Voraussetzungen des Ermessens · Maßgeblichkeit des Bescheides des Disziplinarausschusses · Besorgnis der Befangenheit gegenüber einem Mitglied des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen