Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 64

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 14.03.2012

Honorierung vertragszahnärztlicher Leistungen

Honorarberichtigung · Begrenzung durch vierjährige Ausschlussfrist · keine Hemmung der Frist durch Ungewissheit über Höhe der zu … · Erforderlichkeit von Vorbehalten und …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.03.2012 zitiert von 1

Das SG hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) zu Recht wegen mangelnder Erfolgsaussicht der Klage …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 14.03.2012 LS

Die Inanspruchnahme vorläufigen Rechtsschutzes in Gestalt des Aussetzungsverfahrens nach § 86b Abs. 1 SGG …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.03.2012

Gesetzliche Unfallversicherung: Ursachenzusammenhang zwischen einem Gesundheitsschaden und einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 14.03.2012 LS zitiert von 15

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Unterhaltsanspruch · Anspruchsübergang auf Grundsicherungsträger · Höhe des übergegangenen Unterhaltsanspruchs

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 14.03.2012

Der Kläger war ab 15. Januar 2003 bei der B e.K

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.03.2012

Gesetzliche Unfallversicherung: Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität - Anlageleiden - wesentliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.03.2012

Mit Bescheid vom 21.02.2011 wurden u. a. dem Antragsteller Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 14.03.2012 LS

Eine rückwirkende Erhöhung der Punktzahlobergrenze im Rahmen eines sog. Job-Sharing-Verhältnisses ist nicht …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 14.03.2012

Zu Recht hat das Sozialgericht ihren Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 14.03.2012

Nachfrist zur Beantragung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Beschluss 14.03.2012

Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussichten · Maßstab · Zeitpunkt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 14.03.2012 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Tätigkeit im Beschwerdeverfahren des einstweiligen … · Verfahrensgebühr · Anwendung der Nr 3501 RVG-VV

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss 14.03.2012

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes von dem Antragsgegner nach dem Zweiten …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

BSG 14. Senat Urteil 14.03.2012 zitiert von 4

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zugehörigkeit eines volljährigen Stiefkindes zur … · Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung des Stiefelterneinkommens zugunsten des … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 14.03.2012

Sozialgerichtliches Verfahren: Voraussetzung der Zulässigkeit einer Beschwerde im einstweiligen …

Zulässigkeit einer außerordentlichen Beschwerde

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 14.03.2012

Gesetzliche Unfallversicherung: Anforderungen an den Nachweis der Handlungstendenz zur Begründung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 13. Kammer Beschluss 13.03.2012 LS

Zur Zulässigkeit und Begründetheit einer Anhörungsrüge im Anschluss an die wiederholte Zurückweisung eines …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 13.03.2012

Grad der Behinderung bei Diabetes mellitus

Anwendung der AHP

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Cottbus 19. Kammer Gerichtsbescheid 13.03.2012

Die Beteiligten streiten um die Beendigung eines Verfahrens zur beruflichen Rehabilitation

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 13.03.2012

Nichtzulassungsbeschwerde – aufrechnungsweise Geltendmachung eines Erstattungsanspruchs der Krankenkasse …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

SG Fulda 4. Kammer Beschluss 13.03.2012 LS

Im Falle der Vertretung mehrerer Kläger bezieht sich die Deckelung der durch Nr. 1008 VV RVG angeordneten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 13.03.2012

Über die Beschwerde hat der Vorsitzende und Berichterstatter in entsprechender Anwendung von § 155 Abs. 2 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lübeck 1. Kammer Urteil 13.03.2012 LS

Sozialversicherungspflicht – freiberuflich und auf Honorarbasis tätige Krankenschwester

abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung · keine Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 13.03.2012 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Gewährung von Altersrente für Landwirte nach dem Gesetz über die Alterssicherung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 13.03.2012

Einbeziehung eines Gesellschafter-Geschäftsführers in die Winterbeschäftigungsumlage des Baugewerbes

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 13.03.2012

Der Kläger begehrt die Feststellung eines höheren Grades der Behinderung (GdB) von 50 ab dem 04. Januar 2007 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Kassel 13. Kammer Beschluss 13.03.2012 LS

Zur Zulässigkeit und Begründetheit einer Anhörungsrüge im Anschluss an die wiederholte Zurückweisung eines …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 13.03.2012

Sozialrechtliches Verfahren: Voraussetzung der Erstattungsfähigkeit von Kosten eines Privatgutachtens im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 13.03.2012 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Übernahme von Stromschulden · Vergleichbarkeit einer lang andauernden Stromsperre mit … · Ermessensreduzierung · Ablehnung der Schuldenübernahme nur in atypischen Fällen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen