Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 72

3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.991 Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 13.02.2012 zitiert von 1

Die Antragstellerin hat im Wege der einstweiligen Anordnung die Bewilligung von Leistungen nach dem Zweiten …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Köln Urteil 13.02.2012

Die Kläger begehren die Abänderung des Kostenfestsetzungsbescheids vom 06.05.2011 in Gestalt des …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 13.02.2012

Zwischen den Beteiligten sind die Auszahlungsmodalitäten einer Rentennachzahlung streitig

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 4. Senat Beschluss 13.02.2012 LS zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

PKH-Antrag · Entfallen des Rechtsschutzbedürfnisses aufgrund des … · PKH-Beschluss · keine materielle Rechtskraft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Beschluss 13.02.2012 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung

Untätigkeitsklage · Regelstreitwert · Auffangstreitwert

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 13.02.2012

Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Beschwerde gegen die teilweise Ablehnung des Antrags auf …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 13.02.2012 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Rechtmäßigkeit einer durch Verwaltungsakt erlassenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.02.2012 zitiert von 1

Entgegen der Auffassung des Sozialgerichts Reutlingen (SG) in dem angefochtenen Beschluss vom 26.09.2011 ist …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.02.2012 zitiert von 2

Die Kläger beanspruchen die Erstattung und weitere Übernahme der Kosten einer "Tomatis-Therapie" …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 13.02.2012

Zwischen den Beteiligten ist die Berücksichtigung weiterer Ersatzzeiten streitig, insbesondere, ob dies …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.02.2012

Im Klageverfahren vor dem Sozialgericht Duisburg gegen den Bescheid vom 17.05.2010 (Widerspruchsbescheid vom …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 13.02.2012

Der Kläger wendet sich gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts vom 19.09.2011, mit dem seine Klage u.a. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2012 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten für die Durchführung von ambulanten …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Cottbus 14. Kammer Urteil 13.02.2012 LS

) Zur Frage der Verfassungsmäßigkeit von Grundsicherungsleistungen.2.) Ermittlung des soziokulturellen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 12.02.2012 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Aufhebung der Bewilligung von …

Zustellung an den Prozessbevollmächtigten im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Saarland 6. Senat Urteil 10.02.2012 LS

Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs

Bezug einer anderen Sozialleistung · Rente wegen voller Erwerbsminderung · Vergleichbarkeit der französischen Invaliditätsrente der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 10.02.2012

Rückforderung von Beitragszuschuss für Krankenversicherung bei Witwenrente

Beitragszuschuss · Witwenrente · gesetzliche Krankenversicherung · Rückforderung · Sachverhaltsbindung

Sozialrecht

SG Münster Urteil 10.02.2012

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Leistungen der Pflegestufe III zuste-hen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 10.02.2012 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 10.02.2012 zitiert von 1

Erstattung von Beitragszuschüssen zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragszuschuss · freiwillige Krankenversicherung · Mitteilungspflicht · Rückforderung · SGB X

Sozialrecht Abgeändert

SG Berlin 208. Kammer Urteil 10.02.2012 LS

Sozialversicherungspflicht – Anfrageverfahren nach § 7a SGB 4

Feststellungsinteresse an einer Statusfeststellung für … · hinreichende Bestimmung einer selbständigen Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Münster 6. Kammer Urteil 10.02.2012

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger Leistungen der Pflegestufe III zuste-hen

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 09.02.2012

Zugehörigkeit zu einem Versorgungssystem ist nach dem Recht der DDR zu beurteilen

Auslegung des in der DDR verwandten Betriebsbegriffs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 09.02.2012

Der Beschluss, mit dem das Sozialgericht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss 09.02.2012

Sozialrechtliches Verfahren: Berechnung der Rechtsanwaltsgebühr für die Vertretung im Widerspruchsverfahren

Zusammenhang zwischen Widerspruchsverfahren und Widerspruch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2012 zitiert von 2

Höhe des Arbeitslosengeldes

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 09.02.2012 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Rückforderung eines Kinderzuschlages gemäß § 6a Bundeskindergeldgesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aurich Urteil 09.02.2012

Die Klägerin wendet sich gegen eine vom Beklagten vorgenommene Aufrechnung einer Forderung aus einem …

Sozialrecht

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil 09.02.2012 LS

Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Behandlung · medizinisch geeigneter Fall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 09.02.2012

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Feststellung der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.02.2012

Erstattungsansprüche wegen der Leistungserbringung als unzuständiger Leistungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 09.02.2012

Streitig ist die Übernahme von Kosten für ein von der Klägerin selbst beschafftes Hörgerät

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 09.02.2012

Leistungen zur Teilhabe seitens des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung für ein digitales Hörgerät …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 9. Senat Urteil 09.02.2012

Erstattungsansprüche wegen der Leistungserbringung als unzuständiger Leistungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 08.02.2012 LS zitiert von 19

Überprüfungsantrag einer Regelaltersrente

früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 5. Senat Beschluss 08.02.2012 zitiert von 9

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

rechtliches Gehör · Gegenbeweis · Verfahrensmangel · Rückverweisung an das LSG

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 6. Senat Urteil 08.02.2012 LS zitiert von 22

Kassenärztliche Vereinigung Hessen

kein Verstoß einheitlicher Fallpunktzahlen für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 08.02.2012

Zu Recht hat das Sozialgericht (SG) abgelehnt, dem Kläger Prozesskostenhilfe (PKH) zu bewilligen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil 08.02.2012 LS zitiert von 3

Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · Abgrenzung zu § 14 Abs 4 S 1 SGB 9 · örtliche Zuständigkeit · stationäre Unterbringung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.02.2012

Die am 00.00.1985 geborene Antragstellerin lebte nach eigenen Angaben zunächst bis Mai 2009 in einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Saarland 9. Senat Beschluss 08.02.2012 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Anhörungsrüge · zurückgewiesene Gegenvorstellung

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

SG Köln Urteil 08.02.2012

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Tragung seiner Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 08.02.2012 zitiert von 1

Beginn der dem Kläger gewährten Regelaltersrente

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 08.02.2012 LS zitiert von 13

Krankenversicherung – Praxisgebühr

Vertragsarzt · Zweck des Zurückbehaltungsrechts nach § 18 Abs 7a S 1 BMV-Ä … · Ermessensausübung · grundsätzliches Verbot einer rückwirkenden Änderung von …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 5. Senat Urteil 08.02.2012 zitiert von 4

Einen früheren Beginn der der Klägerin bewilligten Regelaltersrente

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 5. Senat Urteil 08.02.2012 zitiert von 3

Einen früheren Beginn der der Klägerin bewilligten Regelaltersrente

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 08.02.2012

Der Kläger begehrt im Wege des Überprüfungsverfahrens nach § 44 Sozialgesetzbuch (SGB) X die Feststellung der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 07.02.2012 LS

Bei der im einstweiligen Rechtsschutzverfahren zur möglichen summarischen Prüfung ist keine Rechtsgrundlage …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 07.02.2012 zitiert von 3

Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · unentschuldigtes Ausbleiben eines rechtskundig vertretenen … · Aufrechterhaltung eines Beweisantrags · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2012

Zu Unrecht hat das Sozialgericht (SG) abgelehnt, Prozesskostenhilfe zu bewilligen

Sozialrecht Abgeändert