Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 73
3.991 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2012 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.991 Entscheidungen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Beweiswürdigungsfehler als materieller Fehler · Funktion und Reichweite der Protokollierung von … · Verwertbarkeit einer Zeugenaussage ohne erforderliche …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vollstreckungsschutz · rückwirkendes Eintreten der Sozialhilfebedürftigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsfreiheit · entgeltlich Beschäftigte in der Unfallhilfe · Zuständigkeit · Berufsgenossenschaft
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit · Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerpflichtigkeit von Einkünften eines angestellten …
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Auslieferungsfahrer bei Pizza-Service
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hilfsmittellieferungsvertrag
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
einstweiliges Rechtsschutzverfahren · fiktive Terminsgebühr
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Prozessfähigkeit · Nichtfeststellbarkeit der Prozessunfähigkeit eines … · Voraussetzungen für die vorübergehende Bestellung eines … · Beweislast
Sozialrecht Aufgehoben
Die Kläger begehren mit ihrer Beschwerde Prozesskostenhilfe (PKH) für das erstinstanzliche Verfahren
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Anhörungsrüge · Gebot des rechtlichen Gehörs · Begründungspflicht innerhalb der Einlegungsfrist · Beurteilungsfehler
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Arbeitsuchendmeldung · Sperrzeit · Arbeitslosengeld · Fristeinhaltung · Informationspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Künstlersozialversicherungsgesetz · gelegentliche Aufträge · Abgabepflicht · einstweiliger Rechtsschutz · nicht nur gelegentlich
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Rechtsschutzbedürfnis · aufschiebende Wirkung des Widerspruchs · keine Anordnung der sofortigen Vollziehung
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Fortgeltung der Prozessvollmacht · Wirkung für und gegen den Rechtsnachfolger · subjektive Klageänderung · Sozialhilfe
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
notwendige Beiladung des erstangegangenen … · Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines … · gesetzliche Krankenversicherung · Versorgung mit Hilfsmitteln
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Versorgung mit Silikonliner-Badeprothese
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Begleitung bei Arztbesuchen als berücksichtigungsfähige Zeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anforderungen an die Wirksamkeit einer Erhöhung der … · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · Anwendbarkeit des § 48 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Befangenheit · Ablehnungsgesuch · Senatszuständigkeit · Rechtsmissbrauch · Verfahrensrecht
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Abfindung · Anrechnung · SGB II · Einkommen · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsakt · Mitwirkungspflicht · Klagezulässigkeit · SGB II · Aufforderung zur Unterlagenvorlage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen