Sozialrecht – Entscheidungen 2012 – Seite 74

Behandlungsfall im Fallpauschalensystem · keine Aufspaltung von Diagnostik und Beratung · Vermeidung vorzeitiger Entlassungen · Zuordnung einer Fallpauschale zu einem Behandlungsfall

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 8. Senat Beschluss 31.01.2012

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassung · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Rechtsmittelfrist

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BSG 2. Senat Urteil 31.01.2012 LS zitiert von 17

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – gesetzliche Unfallversicherung

zivilrechtliche Inanspruchnahme eines … · Aussetzung des Verfahrens · Nachholung einer notwendigen Beteiligung · keine Ermächtigungsgrundlage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 31.01.2012

Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit eines Gesuchs zur Ablehnung eines Richters wegen …

erneute Anträge auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe · Vertretungszwang nach § 73 Abs 4 S 1 SGG auch in …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW 9. Senat Urteil 31.01.2012

Gewährung eines Gründungszuschusses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.01.2012 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der von der Staatskasse zu erstattenden Rechtsanwaltsvergütung streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2012

Die Klägerin bezieht Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuches - Grundsicherung für …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.01.2012

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen einen Prozesskostenhilfe bewilligenden, aber die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.01.2012 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich noch gegen die Rückforderung eines Betrages in Höhe von 892,84 EUR für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2012

Der Beklagte wendet sich im Berufungsverfahren gegen die Aufhebung der Bescheide vom 25.04. und vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2012 zitiert von 1

Seit dem 01.01.2005 bezieht der am 00.00.1960 geborene Kläger durchgehend Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 30.01.2012

Rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer durch falsche Angaben zur Identität

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.01.2012

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die Einstellung der Vermittlung durch den Bescheid der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 30.01.2012

Höhe der Unterkunftskosten im Zeitraum November 2011 bis Januar 2012

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 30.01.2012

Sie ist fristgerecht inner-halb der bis zum 12. Dezember 2011 (Montag) laufenden Monatsfrist des § 173 Satz 1 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Karlsruhe Urteil 30.01.2012

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob der Kläger am 16.08.2010 einen Arbeitsunfall erlitten hat …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 30.01.2012

Der Kläger begehrt Kindergeld unter Berücksichtigung des Zählkindervorteils für die Zeit vom 01.08.1991 bis …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 27.01.2012 LS zitiert von 1

Erzielt die Hinterbliebene eigene Einkünfte, deren Rentenschädlichkeit sich allerdings erst nach Ablauf eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 27.01.2012

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Rahmen der durch das Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 27.01.2012 LS

Ein Prozessvergleich zwischen Kläger und beklagter Einzugstelle bindet die Beigeladenen nicht.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 27.01.2012 LS

) Ein vertragsärztlicher Status ist im Wege einstweiligen Rechtsschutzes (nur) dann zuzuerkennen, wenn der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss 27.01.2012 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Glaubhaftung eines Anordnungsgrundes · Zulässigkeit einer vertragsärztlichen Statusentscheidung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 27.01.2012 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Abgabe eines Anerkenntnisses nach Erhebung einer Anfechtungsklage

Antrag auf Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung · nicht vollstreckungsfähiger Inhalt · rechtsgestaltende Wirkung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Münster Urteil 27.01.2012

Streitig ist die Gewährung von Kinderzuschlag ab Juli 2010

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 27.01.2012

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von höheren Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 27.01.2012

Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung gem § 159 Abs 1 Nr 2 SGG

Gerichtsbescheid · wesentlicher Verfahrensmangel · unterbliebene Beweisaufnahme

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Mainz 10. Kammer Urteil 27.01.2012 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · organisatorischer Verantwortungsbereich · Hochschulsport · Interesse und gesetzliche Aufgabe der Hochschule

Sozialrecht

BSG 1. Senat Beschluss 27.01.2012 zitiert von 7

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulässigkeit der Revision · Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 27.01.2012 LS

Versicherungspflicht eines GmbH-Geschäftsführers in der gesetzlichen Rentenversicherung

keine Bindungswirkung eines Prozessvergleichs für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.01.2012 zitiert von 1

In der Hauptsache begehren die Kläger die Verpflichtung der zum Kreis N gehörigen Beklagten zur Übernahme …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 27.01.2012

Die 1941 geborene Klägerin begehrt die Feststellung des Vorliegens der gesundheitlichen Voraussetzungen für …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2012

Streitig ist ob und ggf. in welchem Umfang der Kläger Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 16. Senat Urteil 26.01.2012

Höhe der vom Kläger in der Zeit vom 28.03.2009 bis zum 31.10.2010 zu zahlenden Beiträge zur freiwilligen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 26.01.2012 zitiert von 1

Bindungswirkung eines Grundurteils über die Verpflichtung des Trägers der Arbeitslosenversicherung zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil 26.01.2012

Gesetzliche Rentenversicherung – Bestandsrentnerin

Weiterarbeit nach Rentenbeginn ohne Beitragspflicht · Berücksichtigung von AAÜG-Zeiten · Minderung des Rentenanspruchs · Berücksichtigung von Entgeltpunkten nach Rentenbeginn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen