Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht – Entscheidungen 2013 – Seite 28
3.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2013 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.277 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Kreisbetrieb für Landtechnik (KfL) Bitterfeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Verfahrensfehler · Übergehen eines Klageanspruchs · prozessualer Anspruch
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Notwendigkeit ständiger Begleitung -
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · fehlende Sachverhaltsangabe · selbst formulierter Sachverhalt · vom Berufsgericht abweichend festgestellter Sachverhalt
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Versicherungsfreiheit · Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft ohne … · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Statusfeststellungsverfahren · Zuständigkeit · DRV Bund · Einzugsstelle
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
augenfachärztliches Gutachten zur Feststellung des Ausmaßes … · Honorargruppe M 2
Sozialrecht
§ 109 SGG: Beweisantrag gemäß § 118 Abs 1 SGG iVm § 402 ZPO · gesetzliche Krankenversicherung · Kostenerstattung · Versorgung mit einem mobilen Sauerstoffkonzentrator
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zur Zuständigkeit der Einzugsstelle für die Statusfeststellung, wenn die DRV Bund sich zuvor durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auszug aus elterlichem Haushalt vor Vollendung des 25. … · kein Zusicherungserfordernis bei fehlender … · Missbrauchsabsicht · Beweislast des Grundsicherungsträgers
Sozialrecht
Abfindungszahlung aufgrund eines Aufhebungsvertrags · Anwendung des § 143a SGB 3 aF trotz Bezuges einer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an die hinreichende Erfolgsaussicht bei einem … · Prozesskostenhilfe für ein Verfahren der Opferentschädigung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
ne ultra petita · Versagung von Leistungen wegen fehlender Mitwirkung · erhebliche Erschwerung der Sachverhaltsaufklärung · alternative Informationsbeschaffung nur mit erheblichem …
Sozialrecht Abgeändert
Gebührenvorschuss gem § 47 Abs 1 S 1 RVG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klage gegen die Veröffentlichung eines …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben