Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 21

3.275 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2014 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.275 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Bedeutung der Sache · Verzicht auf einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · sozialgerichtliches Verfahren · Prozessleitung und Gestaltungsspielraum des Ausgangsgerichts · Vorbereitungs- und Bedenkzeit von bis zu 12 Monaten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Angabe der Gründe für die richterliche Überzeugung im Urteil · freie Beweiswürdigung · Unrichtigkeiten im Tatbestand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 17. Kammer Gerichtsbescheid LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · Bindung an das Haus · chronische Dauerschmerzen in der Lendenwirbelsäule

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 67
Krankenversicherung – augenärztliche Behandlung

Erkrankung an altersbedingter Makuladegeneration (AMD · Individualanspruch · Versorgung mit Lucentis · Anspruch auf Kostenerstattung für selbst beschaffte …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Kriegsopferversorgung

Erstattungsanspruch · Badekur gem § 12 Abs 3 S 1 BVG · sachliche Kongruenz mit ambulanter Vorsorge am Kurort nach …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

einstweiliger Rechtsschutz · Arbeitsunfähigkeit bei unterschiedlichen medizinischen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Bewilligung von PKH

Überprüfungsverfahren gem § 44 SGB 10 · mutwillige Rechtsverfolgung · weiteres Verfahren mit identischer Rechtsfrage · erforderliche anwaltliche Vertretung

Sozialrecht
SG Fulda 1. Kammer Beschluss LS
Die "Streitsache" i.S.d.
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
SG Berlin 197. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Entscheidung gem § 328 SGB 3 · Prognose über den Gewinn aus selbständiger Tätigkeit · wesentliche Änderung der Einkommensverhältnisse · Abänderung der vorläufigen Bewilligung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 81. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Anfrageverfahren

Benennung des zutreffenden Rechtsverhältnisses · Arbeitsvertrag zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer bei … · Beurteilung von Tätigkeiten im Bereich Funk und Fernsehen · abhängige Beschäftigung von Tonassistenten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtsbescheid

unstatthafter Antrag auf Durchführung einer mündlichen … · richtige Entscheidungsform · Urteil · Beschluss

Sozialrecht Berufung verworfen