Sozialrecht – Entscheidungen 2015

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

rechtliches Gehör · Anhörungsrüge gegen eine Zwischenentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegungsanforderungen

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · soziales Entschädigungsrecht · behördliche Rehabilitierung · Berufsschadensausgleich

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Fristversäumung

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Verschulden von Hilfspersonen des bevollmächtigten … · unverzichtbares Organisationserfordernis

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 37. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Darlehen für Mietschulden · vergleichbare Notlage · Stromsperrung · ausgeschöpfte Selbsthilfemöglichkeiten

Sozialrecht
SG Dessau-Roßlau 34. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Pauschgebühr

Kostenfreiheit bei Wahrnehmung der vom Jobcenter … · hier: Forderungseinzug durch die Bundesagentur für Arbeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Beitragserlassstreitigkeit · Rechtmäßigkeit der Einheitlichen Grundsätze zur Beseitigung …

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 112. Kammer Urteil LS
Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen

Finanzierungsanteile des Arbeitnehmers am … · Steuerfreiheit · Beitragsfreiheit

Sozialrecht Stattgegeben
SG Berlin 96. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutzte Eigentumswohnung · Schonvermögen · räumliches Getrenntleben der Ehegatten ohne Trennungswille

Sozialrecht
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das BSG bei sog … · Rück-)Verweisungsbeschluss · Bindungswirkung · Durchbrechung

Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das BSG bei sog … · Rück-)Verweisungsbeschluss · Bindungswirkung · Durchbrechung

Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
SG Berlin 96. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Darlehen für Mietschulden · erhöhte Selbsthilfeobliegenheiten nach zweckwidriger … · Wohnungssuche und -wechsel

Sozialrecht