Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 25

Krankengeldanspruch · Aufforderung zur Stellung eines Rehabilitationsantrags · Ablauf der Antragsfrist · Eintritt der Rechtsfolgen

Nichtangabe des eigenen Altersrentenbezuges · rückwirkende Aufhebung eines begünstigenden Verwaltungsaktes

Verletzung der Amtsermittlungspflicht · unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung

Verletzung rechtlichen Gehörs · Zurückverweisung

Verletzung der Amtsermittlungspflicht · unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung

gleichzeitige Erziehung · Verlängerung der Kindererziehungszeiten über den Tod des …

Unfallfolgen · psychische Schädigung · Rentenanspruch · MdE · Traumafolgestörung

rechtliches Gehör · Verletzung des Fragerechts · sachdienliche Frage · Amtsermittlungspflicht

einstweilige Anordnung · Geldleistungen für die Vergangenheit

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Haushaltszugehörigkeit von Kindern

Aufforderung zur vorzeitigen Rentenbeantragung · Anforderung an die vorherige Ermessensausübung und … · Ermessensfehlgebrauch · fehlende ausreichende Begründung auch des …

keine Beitragspflicht eines Überbrückungsgeldes mit …

Fehlen eines vorherigen Hinweises durch die Behörde · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Vertretenmüssen · restriktive Auslegung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Verfassungsmäßigkeit

Leistungsausschluss für Auszubildende · abstrakte Förderungsfähigkeit · behinderter Mensch · Bezug von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

konkrete Arbeitsplatzgefährdung · Drohung oder Ausspruch einer Kündigung nicht erforderlich · geeigneter Arbeitsplatz · konkrete Betrachtung

Anwendung der allgemeinen sozialrechtlichen …

Bestehen des Leistungsanspruchs zum Zeitpunkt der Behandlung

Grundsicherung · Einkommensanrechnung · Selbständigkeit · Betriebskosten · SGB II

Einkommensberücksichtigung · Verpflegungsgeld während einer Rehabilitationsmaßnahme

Wohnungserstausstattung · Ersatzbeschaffung · Zerstörung von Einrichtungsgegenständen während früherer … · Fehlen eines von außen einwirkenden außergewöhnlichen …

Kostenerstattungsanspruch · Arbeitslosengeld II · Umzugs- und Wohnungsbeschaffungskosten · Ablehnung der vorherigen Zusicherung zum Umzug

Erlangung eines konkreten Arbeitsplatzes · Innehaben eines geeigneten Arbeitsplatzes · Zugang zum Beamtenverhältnis · Berufsfreiheit

Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung · Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit bei …

Erstattung rechtswidrig erhaltener Leistungen für die … · verfassungskonforme Auslegung

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Kosten eines betrieblich und privat genutzten Kfz · keine überwiegend betriebliche Nutzung

Eingliederungsleistungen · Arbeitsgelegenheit · keine zeitliche Begrenzung des Zuweisungszeitraums auf …

Verfahrensmangel · Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes · Übergehen eines Beweisantrags · schriftsätzlicher Beweisantrag