Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 33

3.275 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2014 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.275 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

Beitragspflicht von Versorgungsbezügen · keine Minderung des Zahlbetrages der beitragspflichtigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütungsforderungen von Krankenhäusern gegen Krankenkassen · Verjährungsfrist von drei Jahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Künstlersozialabgabepflicht

Einzelunternehmer · Vermittlung selbständiger Künstler an Dritte · vertragliche Verpflichtung zur Entgeltzahlung an Künstler

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftspflicht Dritter · rechtswidriges Auskunftsersuchen gegenüber einem … · fehlender Leistungsbezug des Unterhaltsberechtigten · unzulässige Fragen im Fragebogen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Wunsch- und Wahlrecht nach § 9 SGB 9

Bewilligung einer stationären Rehabilitationsleistung in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Ausstattung mit einer besonderen Bedienungseinrichtung · Übernahme von Betriebskosten

Sozialrecht
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Fehlen von Entscheidungsgründen · Überschreiten der Fünf-Monats-Frist zur Urteilsabsetzung · Verfahrensmangel · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegungsanforderungen

Divergenz · Bindungswirkung einer zurückverweisenden BSG-Entscheidung · Zurückverweisung wegen Prozess- statt Sachurteil · Geltendmachung einer abweichenden Rechtsprechung zur …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Anspruch auf Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 …

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweilige Anordnung

Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Zahlung von … · keine Pflicht zum Erlass eines Ausführungsbescheides

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen