Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 35

3.275 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2014 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.275 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 20
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung bei … · Betriebseinnahmen von unter 400 Euro · Abzug von Betriebsausgaben · Leasingraten für Firmenfahrzeug

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Vertretung des beklagten Landes durch eine Richterin des … · Richterablehnung · Ablehnungsgesuch bis zur Beendigung der Instanz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 21
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zufluss von Erwerbseinkommen und Kindergeld · Absetzung des Grundfreibetrages bei Erwerbstätigkeit gem § … · Sperrwirkung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Prozessurteil · Unzulässigkeit der Berufung · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Altenburg 23. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Aktivitäten der kulturellen Bildung · Teilnahmegebühr für Jugendweihefeier

Sozialrecht
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 69
Sozialgerichtliches Verfahren – Normenkontrollverfahren

Entscheidung über Gültigkeit von Satzungen nach § 22a SGB 2 · Unwirksamkeit der Wohnaufwendungenverordnung Berlin idF vom … · Bildung einer Gesamtangemessenheitsgrenze für Unterkunfts … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Auskunftspflichten von Dritten und Arbeitgebern · kein Kostenerstattungsanspruch für Arbeitgeberauskünfte · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Wegfall der Klärungsbedürftigkeit durch zwischenzeitliche … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Antrag auf Überprüfung sämtlicher Bescheide der letzten … · keine Verpflichtung des Grundsicherungsträgers zur …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 92
Überprüfungsantrag – Arbeitslosengeld II

Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Umgangskosten · Fahrkosten für den Besuch des getrennt lebenden Kindes

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Prozessurteil · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Prozessurteil · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Versäumung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen