Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 37

3.275 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2014 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.275 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Regelsatz · Geltendmachung eines behinderungsbedingt erhöhten Bedarfs · keine abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs · Bedarfsdeckung durch Regelsatz und Mehrbedarf nach § 30 Abs …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil zitiert von 17
Rentenbezieher mit Auslandswohnsitz (hier Schweiz)

Krankenversicherungsunternehmen iSv § 106 Abs 1 S 1 SGB 6 · Zuschuss zur obligatorischen Krankenversicherung nach dem … · Pflichtversicherung · ausländisches Recht und Bindung an Feststellungen des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialhilfe – Hilfe bei Krankheit

Leistungsbewilligung durch den Sozialhilfeträger gem § 264 … · gesetzliche Krankenversicherung · Übernahme der Krankenbehandlung nicht versicherter … · Unzuständigkeit des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Prozesskostenhilfegesuch – Schlüssigkeit der Klage

hinreichende Erfolgsaussicht · Einholung eines Sachverständigengutachtens · Amtsermittlung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 212. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Nachrang der Sozialhilfe · Erhalt eines Wohngruppenzuschlags nach § 38a SGB 11 · keine Anrechnung auf die Hilfe zur Pflege · keine Leistungskongruenz

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage · Soldatenversorgungsrecht · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · keine Klärungsbedürftigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung trotz Abwesenheit eines Beteiligten · Zugang zu den dienstlichen Äußerungen vor einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Beschluss LS
Prozesskostenhilfe für eine Entschädigungsklage

keine hinreichende Erfolgsaussicht · überlanges Gerichtsverfahren · unangemessene Dauer · instanzenübergreifende Gesamtbetrachtung

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Kostenübernahme

Brustverkleinerung · vorläufiger Rechtsschutz · Vorwegnahmeverbot

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 166. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelverzeichnis

keine Aufnahme eines Gerätes zur kontinuierlichen … · neue Behandlungsmethode ohne Empfehlung des Gemeinsamen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Kriegsopferversorgung

GdS-Feststellung · Sturz durch Schwindelanfall · im Krieg erlittene Kopfverletzung · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft · Herstellung einer Abwassersammelanlage auf einem Grundstück …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Alterssicherung der Landwirte

Abgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Wiederaufnahmemöglichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen