Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 39

3.275 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2014 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.275 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 15
Elterngeld – Höhe

Einkommensermittlung · modifiziertes Zuflussprinzip · Aufrechnung des Arbeitgebers wegen zuvor überzahlten … · erarbeitetes Arbeitsentgelt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 10
Nichtzulassungsbeschwerde – Rentenüberleitung

Eigentumsschutz der in der DDR erworbenen subjektiven Rechte · Verfassungsmäßigkeit der "Rentenabschläge" bei vorzeitiger …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 14
Elterngeld – Beamtin des Europäischen Patentamts

Anspruchsberechtigung · Elterngeldbemessung · steuerpflichtiges Einkommen · keine inländische Einkommensteuerpflicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 15
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Kiel · schlüssiges Konzept · Modifikation durch das Gericht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Auszug einer 28-Jährigen aus dem elterlichen Haushalt · Erforderlichkeit des Umzugs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussichten · allein eine fehlende Klagebegründung berechtigt nicht zur …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Hörgeräteversorgung

Kostenerstattung für die den Festbetrag übersteigenden … · Fingierung des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs · Beratungsfehler des Hörgeräteakustikers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · Mitwirkungspflicht · Vorlage eines Identitätsnachweises

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Synchronsprecher · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitslosengeld – Restanspruch

Bemessungsentgelt · Arbeitsentgelt · Ausbildungsvergütung bei betrieblicher Ausbildung · keine fiktive Bemessung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 15
Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)

Mitwirkung der Interessenvertretung der Patienten · Befugnis zur Klage auf Feststellung der Nichtigkeit von … · Antragsrecht steht Patientenorganisationen zu

Sozialrecht Revision zurückgewiesen