Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 54

3.275 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2014 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.275 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Untersuchungsmaxime · Einholung eines orthopädischen Sachverständigengutachtens … · kein Vorliegen einer hinreichend geklärten Tatsachenbasis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 12
Krankenversicherung – Beginn der Mitgliedschaft

Arbeitsunfähigkeit zu Beginn der Beschäftigung · Eintritt in das Beschäftigungsverhältnis iSd § 186 Abs 1 … · Gegenstand einer kombinierten Anfechtungs- und … · Ausgangs- und Überprüfungsentscheidung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · unwirksame Bekanntgabe bzw Zustellung des anberaumten … · Zustellungsmangel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 82
Krankenversicherung – Krankengeld

Aufrechterhaltung der Mitgliedschaft als Beschäftigter über … · ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss
Minderung des Arbeitslosengeld II

ergänzende Sachleistungen · Antragserfordernis · Zusammenleben mit einem minderjährigen Kind in der … · gebundene Entscheidung des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopfer · Sekundäropfer · Fehlen einer personalen Beziehung zum Primäropfer

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückforderung von Grundsicherungsleistungen wegen … · Sozialwidrigkeit als Rückforderungsvoraussetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung – Arbeitslosigkeit

Arbeitsunfähigkeit · Auffangversicherung · nachgehender Versicherungsschutz · Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Alterssicherung der Landwirte

Altersrente · gesetzliches Erfordernis der Hofabgabe · Nichtzulassungsbeschwerde · Beschwerdebegründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112

haftungsbegründende Kausalität · Eintritt von Gonarthrose noch vor Erreichen der … · Beurteilungsspielraum im Hinblick auf die Festsetzung des … · Rohrleitungsmonteur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Ablehnung eines Gründungszuschusses

Vermittlungsvorrang · Inhalt der Eingliederungsvereinbarung · Erforderlichkeit des Gründungszuschusses · Ermessensausübung bzw -fehlgebrauch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Verwaltungsvollstreckung aufgrund von Beitragsforderungen

aufschiebende Wirkung um Verfahren des einstweiligen … · ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen … · Rechtskraft ablehnender Beschlüsse im einstweiligen … · unbillige nicht durch überwiegende öffentliche Interessen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Gleichstellung

Ungeeignetheit des Arbeitsplatzes · gesundheitsschädigende Einwirkungen · behinderungsbedingte Arbeitsplatzgefährdung · körperliche Beeinträchtigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Künstlersozialversicherung – Krankenversicherung

Versicherungspflicht · Versicherungsfreiheit · Multimedia-Künstler · erstmalige Aufnahme der selbständigen künstlerischen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen B

Notwendigkeit ständiger Begleitung · Gangunsicherheit · Schonhinken · Probleme beim Aus- und Einsteigen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzbeträge · mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige … · Weiterbildungs- und Fortbildungskosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer · kein Betroffensein des Kernbereichs pädagogischer Arbeit

Sozialrecht Aufgehoben