Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 56

SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil 24.02.2014 LS

Krankenversicherung – Vergütungsforderung für eine streitige Krankenhausbehandlung

Abrechnungsprüfung durch den MDK · Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung auch bei … · Garantie des effektiven Rechtsschutzes · Hemmung der Verjährung einer Vergütungsforderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 24.02.2014 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Regelleistung einschließlich Mehrbedarfe für September 2012 ohne …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 24.02.2014 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Gutachten gem § 109 SGG

Übernahme der Kosten auf die Staatskasse · Klärungsbedarf · Gesamtbeurteilung · Klageabweisung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Karlsruhe 4. Kammer Beschluss 24.02.2014 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Kostentragung für ein im Klageverfahren eingeholtes nichtmedizinisches …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 24.02.2014 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – subjektive Klagehäufung

kombinierte Kostenentscheidung · Sozialversicherungspflicht · Gesellschafter-Geschäftsführer · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.02.2014 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um Kosten für einen Kühlschrank und einen Herd in Höhe von 1.410,- EUR als Zuschuss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.02.2014

Der Antragsteller wendet sich gegen die Ablehnung seines Antrages auf einstweilige Verpflichtung des …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Saarland 26. Kammer Beschluss 24.02.2014 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

einstweiliges Rechtsschutzverfahren · Verfahrensgebühr · Anwendbarkeit des verminderten Gebührenrahmens der Nr 3103 … · Bemessung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 24.02.2014 LS

Kombinierte Kostenentscheidung bei Klagen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern.

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.02.2014

Die Antragsteller begehren im Rahmen eines Verfahrens auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung, den …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 24.02.2014

Pauschgebührenpflicht der Versorgungsverwaltung

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

SG Halle 4. Kammer Urteil 24.02.2014

Versorgung des erwerbsgefährdeten Versicherten mit einem Hörgerät als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Duisburg Urteil 24.02.2014

Ob die Beklagte verpflichtet ist, den Klägern Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 24.02.2014

Erhebung einer Pauschgebühr für ein rechtskräftig abgeschlossenes Verfahren

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 24.02.2014 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · kein Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 21.02.2014 LS

Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

ärztliche Verordnung eines behindertengerechten Fahrrades · Erforderlichkeit der Ausstattung mit einem … · keine Auflistung im Hilfsmittelverzeichnis · Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 21.02.2014

Im Streit ist der sozialversicherungsrechtliche Status der Beigeladenen zu 1) während einer Tätigkeit für den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 21.02.2014

Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein Verfahren, in welchem sich der Beschwerdeführer gegen die Aufhebung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 21.02.2014

Versicherungspflicht der Klägerin in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung während ihrer Tätigkeit für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 21.02.2014

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem Maskenbildner oder …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss 21.02.2014

Aufhebung eines Bescheides über die Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung wegen einer wesentlichen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Halle 8. Kammer Urteil 21.02.2014

Die Parteien streiten um die Einbeziehung des Klägers in das Versorgungssystem der technischen Intelligenz …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil 21.02.2014 zitiert von 1

Arbeitslosengeld – Anrechnung von Nebeneinkommen aus selbstständiger Tätigkeit

Erarbeitungsprinzip · Ermittlung des Arbeitseinkommens · Gewinnermittlung nach Einkommenssteuerrecht · Einnahmenüberschussrechnung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 10. Kammer Gerichtsbescheid 21.02.2014

Die Beteiligten streiten um die beitragsrechtliche Bewertung von Rentenzeiten in der Zeit vom 13.08.1979 bis …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss 21.02.2014 LS zitiert von 3

Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Beschwerdeverfahren · Prüfung der Erfolgsaussichten · Berücksichtigung der zwischenzeitlich eingetretenen … · nachträgliche Bewilligung nur im Ausnahmefall

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss 21.02.2014 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

vorherige Anhörung der Beteiligten · notwendiger Inhalt · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 21.02.2014

Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einer Betreuungsperson

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.02.2014

Der Antragsteller zu 1) und die Antragstellerin zu 2) sind miteinander verheiratet

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2014

Gewährung von Arbeitslosenbeihilfe für Soldaten während der Teilnahme des Klägers an einer Bildungsmaßnahme …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 20.02.2014

Die Beteiligten streiten noch über das Vorliegen der gesundheitlichen Voraussetzungen des Merkzeichens „G“ …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.02.2014

Der eigenen Angaben zufolge 1986 geborene Antragsteller ist syrischer Staatsangehöriger und reiste im Mai …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.02.2014

Zwischen den Beteiligten ist die Delikteigenschaft einer Insolvenzforderung der Klägerin zwecks Herausnahme …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil 20.02.2014

Der Kläger begehrt die Berücksichtigung höherer Kosten der Unterkunft (KdU) bei der Berechnung der Leistungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 20.02.2014 LS zitiert von 1

Altersrentenbewilligung – rückwirkende Bewilligung einer Rente wegen Erwerbsminderung, die vor der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 20.02.2014 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Zulassung der Berufung

keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 20.02.2014

Die Beteiligten streiten um die Rücknahme einer Rente wegen voller Erwerbsminderung gewährenden Bescheides …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 20.02.2014

Rückwirkende Aufhebung eines rechtswidrigen Rentenbescheides

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 20.02.2014 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Zulassung der Berufung

keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Doppelmietzahlung nach Umzug

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 20.02.2014 LS

Streitgegenstand im sozialgerichtlichen Verfahren, mit dem die Festsetzung einer höheren Rente begehrt wird

zurückgestellte Entscheidung über das geltend gemachte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 20.02.2014 LS zitiert von 24

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · keine Absetzbarkeit von Unterhaltszahlungen auf …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil 20.02.2014

Anspruch des in einer Werkstätte für Behinderte Untergebrachten auf Leistungen der Eingliederungshilfe in der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 20.02.2014 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Zulassung der Berufung

keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2014 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe des beitragspflichtigen Arbeitsentgelts und dabei insbesondere, ob und gegebenenfalls …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 20.02.2014

Erstattung vorläufig gewährten Verletztengeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hannover Urteil 20.02.2014

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Kostenentscheidung im Widerspruchsverfahren und die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil 20.02.2014

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Unterkunft und Heizung · Unterkunftskosten · Mietvertrag unter Verwandten · Rechtsbindungswille

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil 20.02.2014

Streitig ist im Berufungsverfahren noch die Gewährung einer Arbeitsassistenz im Umfang von 2 statt 1,5 …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 14. Senat Urteil 20.02.2014 LS zitiert von 38

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

keine rückwirkende Bewilligung für Zeiten vor Kenntnis von …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 20.02.2014

Der Kläger wendet sich gegen einen Bescheid der Beklagten, mit welchem sie vorschussweise gezahltes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 20.02.2014 LS

Hinterbliebenenrentenanspruch – Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe

Absicht der Versorgung des Ehegatten · Motive der Eheschließung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen