Sozialrecht – Entscheidungen 2014 – Seite 65

Wehrdienstbeschädigung · Kniesturz · Krankenhausaufenthalt · zeitweise Dienstunfähigkeit

Befragungsrecht im sozialgerichtlichen Verfahren

Verfahren über die Aussetzung der Vollstreckung durch … · Höhe der Verfahrensgebühr · Synergieeffekte durch gleichlautende Schriftsätze in …

Arzneikostenregress wegen unwirtschaftlicher … · Wahl der kostengünstigsten Bezugsquelle · Berücksichtigung des Arzneimittelherstellerrabatts bei der …

Arbeitsunfall · Wegunfall · Zwischenstopp · Versicherungsschutz · Arbeitsweg

Gutachten · Ermittlung des objektiv erforderlichen Zeitaufwands · Modifikation der bei Routinegutachten heranzuziehenden … · Plausibilitätsprüfung

Unerheblichkeit der Festlegung von Eckpunkten eines … · erheblicher Handlungsspielraum · Unerheblichkeit von Vorgaben bzgl Vortragstätigkeit, sofern … · Unternehmerrisiko auch bei Ungewissheit hinsichtlich der …

Verlängerung der Anspruchsdauer · Übergangsregelung für ältere Arbeitnehmer · Verlängerung der Minderungsdauer

Verstöße gegen materielles Recht bei der richterlichen …

Anwendbarkeit der Qualitätssicherungsvereinbarung … · Leistungserbringung am Praxissitz · Anspruch auf rechtliches Gehör

Verfügbarkeit · Nicht-EU-Ausländer · befristeter Aufenthaltstitel zur Forschung · Antrag auf Verlängerung des Aufenthaltstitels

sachliche Voraussetzung · Abteilungsleiter Kader und Bildung

fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Erlass eines Umsetzungsbescheides ohne ausdrücklichen … · Bindung an Recht und Gesetz · Verpflichtung zur Umsetzung trotz nicht …

Kostenersatz · Widerspruchsverfahren · Sozialversicherung · Prozessbevollmächtigter · Versicherter

Verfassungsmäßigkeit

Prozesskostenhilfe · SGB II · Regelleistung · hinreichende Aussicht auf Erfolg · Verfassungswidrigkeit

Gerichtskosten · Sozialgerichtsbarkeit · Pauschgebühr · Kostenbefreiung · § 184 SGG

Prozesskostenhilfe · SGB II · Erfolgsaussicht · Rechtsanwaltsbevollmächtigung · Sozialgerichtsverfahren

Sozialhilfe · Aufwendungsersatz · Wohnrecht · Bedürftigkeit · Ehegattenunterhalt

Zahnersatz · SGB V · Prozesskostenhilfe · Festzuschuss · Menschenwürde

Einkommensberücksichtigung · Altersrente des Ehegatten · Verfassungsmäßigkeit

Bedeutung der Rechtsangelegenheit für den Auftraggeber · Ausnahme: Höhe eines geschlossenen Vergleichs als …

Grundsicherung · Ehegatten-Einkommen · Anrechnung · SGB II · Altersrente

Übergang eines Unterhaltsanspruchs · Auskunftsanspruch des Grundsicherungsträgers · Prüfung der Erforderlichkeit · Güterabwägung

kein Auskunftsanspruch über Inhalt der Hilfsmittelverträge

Antrag auf mündliche Verhandlung

Auslagenvergütung gem § 191 SGG · Beiladung in einem Verfahren nach § 197a SGG · Anordnung des persönlichen Erscheinens · Verdienstausfall