Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 16

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Wohnungserstausstattung · Beschaffung der Einrichtungsgegenstände vor Antragstellung · keine Kostenerstattung · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Pauschgebühr

formelle Beteiligtenstellung allein maßgebend für … · Verweisung des Rechtsstreits an Verwaltungsgerichtsbarkeit · Klagerücknahme

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 23
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

grundsätzliche Bedeutung · Arbeitslosengeld II · Angemessenheit der Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Urteil ohne Entscheidungsgründe · Übergabe des unterschriebenen Urteils an die … · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Verwerfungsbeschluss wegen Versäumung der Berufungsfrist · sozialgerichtliches Verfahren · Einlegung der Berufung beim unzuständigen Gericht · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

nicht ausreichende Begründung · Formanforderungen an eine Betreibensaufforderung gem § 102 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 16
Sozialhilfe – Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12

örtliche Zuständigkeit für den Abschluss einer … · ordnungsgemäße Besetzung der Schiedsstelle · Anrufung der Schiedsstelle während des laufenden … · keine Notwendigkeit der Kündigung oder sonstigen Beendigung …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Gründungszuschuss – Ermessensleistung

Vorrang der Vermittlung · fehlerfreie Ermessensausübung · Vermittlung in abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Darlegungsanforderungen · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · zeitliche Teilbarkeit eines Bescheides zur Herabsetzung des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Elterngeldberechtigung von Pflegeeltern ohne Adoptionspflege · Analogie · erforderliche Regelungslücke · Verfassungsrecht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 14
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Untersuchungsgrundsatz · übergangener Beweisantrag · Unzulässigkeit von Beweisausforschungs- und … · Gewaltopferentschädigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Höhe des Regelsatzes · Vorliegen einer eheähnlichen Gemeinschaft · Dauer des Zusammenlebens als gewichtiges Indiz · Anforderungen an den Nachweis einer Beendigung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen