Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 23

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Arzneimittel Valcyte®

kein Anspruch zur Behandlung des chronischen … · Off-Label-Use · § 2 Abs 1a SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Gerichtsbescheid LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersetzung der Eingliederungsvereinbarung durch …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beantragung einer … · Ermessensausübung · Nichtvorliegen von Unbilligkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

Verlängerung · Absolvierung eines anerkannten Freiwilligendienstes · Verzögerung der Ausbildung · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Sozialversicherungspflicht – Arzt

Einbindung in den Rufbereitschaftsdienst einer Abteilung … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Private Pflegeversicherung – Pflegehilfsmittel

Pflegebett mit besonderen Sicherheitsvorkehrungen · Leistungszuständigkeit · Zweck der Pflegeerleichterung · Hilfsmittelverzeichnis

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Auffang-Versicherungspflichtiger

Rentenbezug · Sozialhilfeempfänger · Beitragsbemessung · keine Beitragspflicht des vom Rentenversicherungsträger …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11
Vertragsärztliche Versorgung – Notdienst

Heranziehung eines ausschließlich psychotherapeutisch … · keine Einteilung zur Dienstleistung eines nicht zur … · Ergreifung von Disziplinarmaßnahmen bei Weigerung zur … · Gestaltungsfreiheit der KÄV beim Erlass der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 13
Vertragsärztliche Versorgung – Kassenärztliche Vereinigung

Plausibilitätsprüfung · individuelle Berichtigung sämtlicher Honorarbescheide aller … · pauschale Berechnung der Honorarminderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 122
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Minderheitsgesellschafterin · kaufmännische Angestellte in Familiengesellschaft · Sperrminorität · Rechtsmacht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 43
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zinsgutschrift auf Bausparkonto · nicht in Anspruch genommene Kündigungsmöglichkeit des … · fehlende bereite Mittel

Sozialrecht Revision zurückgewiesen