Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 28

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

SG Itzehoe 27. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Weitergewährung · ärztliche Feststellung vor Ablauf des … · Nachholung einer Arbeitsunfähigkeitsfeststellung · Versicherungspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Hornhautkrümmung (Keratokonus · kein Anspruch auf circuläre Keratotomie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeld

Ruhen bei Auslandsaufenthalt · Verweigerung der Zustimmung nach § 16 Abs 4 SGB 5 durch die … · kein Ermessensfehlgebrauch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung · Vermögensberücksichtigung · Austrittsleistung einer Pensionskasse in der Schweiz · Verwertbarkeit des auszahlbaren Guthabens auf einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Darlehensweise Übernahme von Mietschulden durch den … · Anforderung an die Ermessensentscheidung · Umfang des Entscheidungsrechts im einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Saarland 3. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

rechtliches Gehör · einstweiliges Rechtsschutzverfahren · vertragsärztliche Versorgung · Verlängerung der Genehmigung einer Nebenbetriebsstätte zur …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung

Anspruchsdauer · Zeitraum der Förderung · letzter Tag mit Unterrichtsveranstaltungen · keine Förderungsfähigkeit bis Prüfung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Nachversicherung – Fälligkeit der Beitragsforderung

Zahlungspflicht von Säumniszuschlägen bei … · Verjährung · bedingter Vorsatz · unzulässige Rechtsausübung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · umfassende Interessenabwägung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verkennung der Beweislast · materiellrechtlicher Entscheidungsfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulassung der Berufung

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Streichung des befristeten Zuschlags nach Bezug von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verzicht auf mündliche Verhandlung nach § 124 Abs 2 SGG · prozessuale Situation

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Beitragspflicht von Zuwendungen der LBS Baden-Württemberg … · verbundenes Unternehmen · Zugehörigkeit zur Sparkassen-Finanzgruppe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Patchworkfamilie · Beitragsbemessung · § 2 Abs 4 S 2 Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler im … · alleinige Berücksichtigung gemeinsamer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 15
Krankenversicherung – stationäre Behandlung

neue Behandlungsmethode · Prüfmaßstab · Qualitätsgebot des § 2 Abs 1 S 3 SGB 5 · Geltung für ambulante und stationäre Versorgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 7
Vertragsärztliche Versorgung – Massenzulassung

sozialgerichtliches Verfahren · Anfechtungsklage beschränkt auf einen von mehreren … · Erledigung des Zulassungsverfahrens für den unterlegenen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassung · grundsätzliche Bedeutung · Krankenversicherung · Kostenübernahme einer Kollagenvernetzung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 6
Vertragsärztliche Versorgung – Gesamtpunktzahlvolumen

Änderung der Abrechnungsobergrenzen für sog … · substantiierte Darlegung der geltend gemachten Veränderungen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 9
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilungsregelung

Berechnung des anzuerkennenden Leistungsbedarfs · Übergangsregelung · Einführung von Regelleistungsvolumen ab 1.4.2005

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Versicherungspflichtverhältnis · freiwilliges soziales Jahr im Ausland · Bemessungszeitraum · Bemessungsentgelt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Trier 1. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer bei Besuch … · Schulrecht Rheinland-Pfalz · Wahlrecht der Eltern bzgl der Schulform

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Neurosarkoidose ohne Folgeschäden am betroffenen Organ · GdB von 30

Sozialrecht Abgeändert