Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 32

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Schlussanträge des Generalanwalts in der Sache Alimanovic

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nichtberücksichtigung der Nachzahlung von … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Klage auf höhere Leistungen · Leistungserbringungsrecht · sozialhilferechtliches Dreiecksverhältnis

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 76
Sozialgerichtliches Verfahren – Untersuchungsgrundsatz

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung … · Hilfebedürftigkeit · fehlende Feststellungen zum Einkommen und Vermögen des …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 12
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Mietkautionsdarlehen · Tilgung durch Aufrechnung · keine Anwendung des § 42a Abs 2 SGB 2 auf vor dem 1.4.2011 … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Betriebs- und Heizkostennachforderung für nicht mehr … · kein Leistungsbezug im Entstehungszeitraum der Nachforderung

Sozialrecht Aufgehoben
SG Neubrandenburg 3. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Annahme einer Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 37
Erstattung von Vorverfahrenskosten

Widerspruch gegen die Vollstreckungsankündigung eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnungsprüfung bei Auffälligkeit · Aufwandspauschale nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 richtet sich … · Vermutung der Abrechnungsminderung als Zweck des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 65
Krankenversicherung – Krankenhaus

Krankenhausbehandlung · Prüfverfahren durch Medizinischen Dienst der … · Anspruch auf Aufwandspauschale · keine Abrechnungsminderung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassung · Verfahrensmangel · Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Amtsermittlungspflicht trotz mangelnder Mitwirkung des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 64
Krankenversicherung – Krankenhausabrechnung

Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit · keine Kodierung einer weiteren Nebendiagnose für eine … · Vergütungsstreit · Zulässigkeit des Austauschs einer tatsächlich …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen