Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 53

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Mietkautionsdarlehen nach dem 1.4.2011 · Tilgung durch monatliche Aufrechnung iHv 10 % des … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Verlust der Schwerbehinderteneigenschaft durch … · keine verfassungswidrige Ungleichbehandlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei … · Terminwahrnehmung durch Prozessbevollmächtigten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

GdB-Feststellung · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · medizinische Tatsachenfrage nicht ausreichend · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Saarland 19. Kammer Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Wohngruppenzuschlag

Abgrenzung ambulant betreuter Wohngruppen von stationären … · gemeinsame Wohnung · Übergangsregelung des § 122 Abs 3 SGB 11

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 67
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung · Risiko der kostengünstigen Verschaffung von Mitteln für … · Gewährung von Krankenhausbehandlung nach medizinischen … · uneingeschränkte Geltung des Wirtschaftlichkeitsgebots auch …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Finanzierung aus Bundesmitteln · zweckgebundene Beteiligung an den Leistungen für Unterkunft … · Pauschalzahlungen für die Leistungen für Bildung und … · Pauschalzahlungen des Bundes für 2012

Sozialrecht
SG Heilbronn 11. Kammer Urteil
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 · Nichteinhalten der Entscheidungsfrist · Sanktionscharakter · kein nachträglicher Einwand der Krankenasse über …

Sozialrecht
SG Schwerin 15. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwendungsersatz bzw Fahrkostenerstattung des Arbeitgebers · Abgrenzung von der Fahrkostenerstattung für Fahrten … · kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit

Sozialrecht