Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 61

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Anwendung des Leistungsausschlusses auch bei Fehlen eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 29.01.2015

Anerkennung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen Urteil 29.01.2015

Zwischen den Beteiligten sind die Regelungen eines Schiedsspruchs zur Anhebung der Vergütung für Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.01.2015

Der Antragsteller begehrt im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Urteil 29.01.2015

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der Versorgung des Klägers mit einem Speedy-Elektra 2 Zuggerät

Sozialrecht

SG Osnabrück Gerichtsbescheid 29.01.2015

Die Klägerin begehrt die Anerkennung der bei ihr bestehenden Atemwegsbeschwerden als Berufskrankheit (BK) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 29.01.2015 LS

Der Zulässigkeit der Klage steht die mangelnde Angabe einer Anschrift nicht entgegen, wenn der Postverkehr im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.01.2015

Streitig ist die Höhe der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung in der Zeit vom 21 Juni 2010 bis 10. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2015

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.01.2015

Die Klägerin begehrt als zuständige Einzugsstelle die Zahlung von Pflichtversicherungsbeiträgen bei …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen Urteil 29.01.2015

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin aufgrund ihrer Tätigkeit als freiberufliche …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 29.01.2015

Schwerbehindertenrecht: Zuerkennung des Merkzeichens „BL“ bei Sehbehinderung aufgrund einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.01.2015

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch der Klägerin auf Beschädigtenrente und Heilbehandlung gemäß § 1 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.01.2015

Die Beschwerde richtet sich gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe (PKH) für das von den Antragstellern …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.01.2015 zitiert von 1

Erteilung einer Institutsermächtigung für die von der Klägerin eingerichtete Tagesklinik für Kinder- und …

Sozialrecht Abgeändert

SG Saarland 2. Kammer Urteil 28.01.2015 LS

Abrechnungsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

Abrechnung des Chroniker-Zuschlags · Arzt-Patienten-Kontakt

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold Gerichtsbescheid 28.01.2015

Die Kläger begehren im vorliegenden Verfahren die Gewährung von Sozialhilfe gemäß § 133 SGB XII

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.01.2015

Streitig ist die fallwertbezogene Budgetierung der Vergütung der speziellen Laborleistungen nach Kapitel 32.3 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Nordhausen 17. Kammer Beschluss 28.01.2015

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · umfassende Interessenabwägung · Berücksichtigung des Ausschlusses von …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil 28.01.2015

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Entfernung ihrer Kontoauszüge aus der sie betreffenden …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 28.01.2015 zitiert von 4

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens, ob der Beigeladene zu 1) im Rahmen seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.01.2015 LS

Einer Feststellung der Krankenkasse über die Versicherungspflicht eines unständig Beschäftigten nach Maßgabe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 28.01.2015 LS

Eine Rechtsbehelfsbelehrung ist unrichtig erteilt, wenn sie nicht auch eine Belehrung über den wesentlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Osnabrück Urteil 28.01.2015

Der Kläger begehrt vom Beklagten Kostenerstattung für den Aufenthalt einer Hilfeempfängerin und ihrer Kinder …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Darmstadt 14. Kammer Urteil 28.01.2015

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 28.01.2015 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – (Un-)Richtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung

Hinweise auf formelle Anforderungen · Übersichtlichkeit und Verständlichkeit · keine Überfrachtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 28.01.2015 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Widerspruchsfrist

Bekanntgabe des schriftlichen Verwaltungsaktes · Zugangsfiktion bei Briefpost · Zugang am Samstag · keine Verschiebung auf den nächstfolgender Werktag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil 28.01.2015

Schriftformerfordernis der Berufungseinlegung

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 28.01.2015

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage gegen einen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 27.01.2015 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

keine Geschäftsgebühr gem Nr 2401, 2400 VV-RVG: grob … · Verfahrensgebühr gem Nr 3103 VV-RVG: anwaltliche Tätigkeit · erhebliche Anforderungen · Erledigungsgebühr gem Nr 1006, 1005 VV-RVG: Teilanerkenntnis

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss 27.01.2015

Die Klägerin erhob am 19. November 2012 beim Sozialgericht eine Untätigkeitsklage, mit der die Verurteilung …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil 27.01.2015 LS

Aufrechnung nach § 51 Abs 2 SGB 1

Ermessen · Ersparnis für Beerdigungskosten · Kosten einer Garage · Pfändungsfreigrenzen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 27.01.2015

Krankenversicherung - Krankengeld - Arbeitsunfähigkeitsrichtlinie (juris

AURL) grenzt nicht das Entstehen vom Ruhen des Anspruchs ab …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss 27.01.2015

Sozialgerichtliches Verfahren: Wirksamkeit einer pauschalen Prozessvollmacht ohne konkreten Bezug zum …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss 27.01.2015

Glaubhaftmachung einer Versicherungszeit als Beitragszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 27.01.2015

Zwischen den Beteiligten ist streitig ein Anspruch der Klägerin auf Erstattung der Vergütung einer …

Sozialrecht

SG Darmstadt 20. Kammer Urteil 27.01.2015

Die Beteiligten streiten um den Anspruch der Kläger auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss 27.01.2015 LS

Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

exhibitionistische Handlung kein tätlicher Angriff · intensive Beschäftigung mit weit zurückliegenden Ereignissen · Gefahr von Pseudoerinnerungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil 27.01.2015 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Klageänderung im Berufungsverfahren

Geltendmachung von SGB 2-Leistungen für einen prozessual … · Auslegung schwer verständlicher Formulierungen in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 27.01.2015 LS

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung wegen Umzugs

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit · Nichtanwendbarkeit der Nahtlosigkeitsregelung des § 2 Abs 3 … · keine fortgesetzte Zuständigkeit des unzuständigen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen