Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 63

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · fiktives Einkommen · Nichtvorliegen bereiter Mittel allein wegen der Möglichkeit …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Schwerin 8. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

vollstationärer Krankenhausaufenthalt · keine Verwirkung einer im Zahlbetrag nicht geänderten …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftskosten für ein teils selbst genutztes … · Berücksichtigung verbrauchsunabhängiger Kosten in … · keine anteilige Berücksichtigung nach der genutzten …

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 212. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Geltendmachung höherer Leistungen aus einer … · Bedarfsdeckung durch die im Pflegevertrag vereinbarten …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Verweisbarkeit · massive Einschränkung der Gebrauchsfähigkeit der rechten … · immunsuppressive Medikation nach einer Lebertransplantation · unbefristete Rentengewährung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Betriebsprüfung – Statusfeststellung

Streitwertbestimmung · Abtrennung von Streitgegenständen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherungspflicht – Einzelfallhelfer

sozialpädagogische Einzelfallhilfe · Beauftragung durch freien Träger · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussichten · gesetzliche Unfallversicherung · MdE-Feststellung · kompliziert zusammengesetzte Beeinträchtigung des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Planbarkeit von Krankenhausleistungen iS der gesetzlichen … · Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Mindestmenge in …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Bewertung eines Restless-legs-Syndroms · Einzel-GdB von 50

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Abgabepflicht

Hersteller von Film- und Videoproduktionen · Kameramann · Katalogberuf · Künstler

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – PKH

Erfolgsaussicht · Überprüfung der Schlüssigkeit der Klage · Übertragung der erforderlichen Anordnungen gem § 202 iVm § …

Sozialrecht Aufgehoben