Sozialrecht – Entscheidungen 2015 – Seite 8

3.207 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2015 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.207 Entscheidungen

BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung der Divergenz

Ausführungen zum Widerspruch im Grundsätzlichen · Nichtgenügen eines Rechtsirrtums im Einzelfall

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 4. Kammer Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag

Nachzahlung von Sozialhilfe für höchstens ein Jahr · Auslegung einer früheren Erklärung des Leistungsempfängers … · Erforschung des wirklichen Willens · Auslegung durch die Behörde als Widerspruch und fehlende …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Fallpauschalenvergütung · künstliche Beatmung iSd DKR 2010 · Nasen-CPAP auf Beatmungszeit anrechenbar

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Versicherungsfreiheit

künstlerische Tätigkeit · selbstständiger Rechtsanwalt · Mitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte · kein Bestehen von Versicherungspflicht in der allgemeinen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klagen

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistungen · Anfechtung nur der Bewilligungsbescheide über … · Nichtanfechtung der Schlussabrechnungsbescheide

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Anspruch auf Behandlungspflege bei sog Service-Wohnen in … · keine stationäre Pflegeeinrichtung

Sozialrecht Aufgehoben