Sozialrecht – Entscheidungen 2017

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Annahme einer Bedarfsgemeinschaft · Notwendigkeit einer Folgenabwägung im einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Schwerbehindertenrecht

rückwirkende GdB-Feststellung · steuerrechtliches Kindergeld für behindertes Kind nach … · kein besonderes Feststellungsinteresse · Nachweis der Behinderung gegenüber der Familienkasse auch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe für Ausländer

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Leistungseinschränkung bei Verstoß gegen eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

BiCros-Hörgerät · Beratungspflicht der Krankenkasse · Geräte einer gleichwertigen oder preisgünstigeren … · Unzulässigkeit der Auslagerung der Beratungsaufgabe an …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Selbstentscheidung eines Richters über ein Ablehnungsgesuch … · offensichtliche Unzulässigkeit des Ablehnungsgesuchs · keine Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Ermöglichung des Schulbesuchs · Schulwegbegleitung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 49
Krankenversicherung – Krankenhausvergütungsstreit

Abrechnung einer geriatrischen frührehabilitativen … · Erfordernis der wochenbezogenen Dokumentation · sozialgerichtliches Verfahren · Vorlage von bedeutsamen Behandlungsunterlagen zu …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 65
Krankenversicherung – Krankenhaus

stationäre Behandlung im Jahr 2013 · kein Vergütungsanspruch, wenn Methode (hier: Implantation … · kein Zahlungsanspruch auf Grundlage einer Preisregelung in …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Arbeitsloser · Beurteilung von Arbeitsunfähigkeit · zumutbare Beschäftigung iSd § 121 SGB 3 idF bis 31.3.2012 · abschnittsweise Krankengeldbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 32
Krankenversicherung – Krankenhaus

Vergütung von Zeiten maschineller Beatmung · Einbeziehung von Zeiten beatmungsfreier Spontanatmung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Halle 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf bei Alleinerziehung

alleinige Sorge für Pflege und Erziehung · Zusammenleben des Leistungsberechtigten mit seinem … · Mehrbedarf unabhängig von der konkreten Ausgestaltung der …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erstattung von Kosten im Vorverfahren · Vorliegen "derselben" Angelegenheit im Sinne des … · Einlegung von Widersprüchen für mehrere Mitglieder einer … · einheitlicher Lebenssachverhalt

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten für Arztbesuche · kein Anspruch bei geringfügigem Übersteigen des im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen