Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 2

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Vermögen bei der Ermittlung des … · Anforderung an die Annahme außergewöhnlicher Umstände für …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 195. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Vorliegen einer besonderen Härte · selbst bewohntes Hausgrundstück · Schonvermögen nach § 12 Abs 3 Nr 4 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Flächenlandkreis … · Bildung von Wohnungsmarkttypen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Anlageleiden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil
Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Zuständigkeit unterschiedlicher Sozialleistungsträger bzw … · ausreichender Bezug zum Arbeitsverhältnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · mindestens) partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · keine ordnungsgemäße Vertretung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Terminsverlegungsantrag

wiederholter Verlegungsantrag wegen beruflicher … · Vorabentscheidung oder gerichtlicher Hinweis nicht … · Krankenversicherung · Beitragserstattungsanspruch aus freiwilliger Mitgliedschaft

Sozialrecht Abgeändert
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 43
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Quartalsprämien · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG · sonstige Bezüge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Aufteilung einer stationären Krankenhausbehandlung in zwei … · unzulässiges Fallsplittung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 23
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Untersuchungshaft · notwendiger Lebensunterhalt · angemessener Barbetrag nach § 27b Abs 2 S 2 SGB 12 · analoge Anwendung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 16
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Quartalsprovisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG · sonstige Bezüge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Freiwillige Krankenversicherung – Beitragsbemessung

Gewinnausschüttung aus Aktienvermögen · steuerfreie Dividende · Ertragsgutschrift nach § 27 KStG · Beitragspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 7
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Leistungen in einer Werkstatt für behinderte Menschen · Einkommenseinsatz · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · kostenfreies Mittagessen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen