Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 3

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Höhe des Arbeitslosengeldanspruchs

Bemessungszeitraum · abgerechnete Entgeltabrechnungszeiträume zum Zeitpunkt des … · Nichtberücksichtigung einer nachträglichen Korrektur der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialversicherung – Statusfeststellungsverfahren

Deutsche Rentenversicherung Bund · Sperrwirkung · nachfolgendes Verfahren der Einzugsstelle · Verwirkung des Klagerechts eines Rentenversicherungsträgers …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherung – Statusfeststellung

Anfrageverfahren der Einzugsstelle nach § 7a Abs 1 S 2 Alt … · Arbeitgeber · natürliche Person · kontoführender Rentenversicherungsträger

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Statusfeststellungsverfahren – sachliche Zuständigkeit

Arbeitgebermeldung · Klagebefugnis für DRV Bund · Verwirkung prozessualer Rechte · kollusives Zusammenwirken

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 28. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode

optische Kohärenztomografie (OCT · kein Leistungsanspruch mangels positiver Empfehlung des GBA · kein Systemversagen · Überwachung der Studienlage durch GKV-Spitzenverband

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Anfrageverfahren – Statusfeststellung

Einzugsstelle · Deutsche Rentenversicherung Bund · keine Anwendung von § 7a Abs 1 S 2 SGB 4 auf Gesellschaft … · Arbeitgeberbegriff

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Wegfall des Arbeitslosengeld II

Verhinderung der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses · Pflicht zur "umgehenden" Bewerbung · unbestimmter Rechtsbegriff · Bewerbung innerhalb von zwei Wochen noch rechtzeitig

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung für ein an Diabetes erkranktes Kind

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zufluss der Arbeitsentgeltzahlungen für mehrere Monate in … · mehrere Arbeitgeber · Absetzbetrag

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abweichende Leistungserbringung · Erstausstattung bei Geburt · Verlust der für das erste Kind angeschafften Gegenstände · erneute Erstausstattung bei Geburt des zweiten Kindes

Sozialrecht
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Elektrorollstuhl · keine Leistung der medizinischen Rehabilitation iSv § 13 … · Anwendungsbereich der Genehmigungsfiktion · Rechtmäßigkeit eines Rücknahmebescheids in Fällen einer …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Beweisverfahren

Verwertbarkeit eines Gutachtens · gerichtlich bestellter Sachverständiger · erlaubte Mitarbeit anderer sachkundiger Personen gem § 118 … · körperliche Untersuchung: keine Kernaufgabe des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 23. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

ausnahmsweise Versorgung über dem Festbetrag · Austestung der Festbetragsmedikamente · Unzumutbarkeit aufgrund erheblicher Nebenwirkungen …

Sozialrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 157
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Überprüfung und ggf Fortschreibung nach Ablauf der … · Unterlassen des Grundsicherungsträgers im Rahmen seiner …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 10
Insolvenzgeldanspruch – Altersteilzeit im Blockmodell

Arbeitsphase · Berücksichtigung des abgesenkten Altersteilzeitentgelts … · Lebensunterhaltsprinzip · Europarechtskonformität

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Saarland 4. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Ersteigerung des selbst bewohnten Hauses durch eine selbst … · Mietvereinbarung als Insichgeschäft · Tilgung des von einem Dritten gewährten Darlehens · Scheingeschäft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft mit einem im Ausland lebenden Ehegatten · fehlender Trennungswille · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden …

Sozialrecht Aufgehoben