Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 4

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zulassungsvoraussetzung · Beschwerdewert -Krankenversicherung · Befreiung von der Zuzahlungspflicht · Bescheid über Feststellung der Belastungsgrenze

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Verletzung rechtlichen Gehörs · Bekanntgabe der Terminbestimmung für die mündliche … · fehlender Nachweis des Zugangs beim Prozessbevollmächtigten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 6
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · Privatisierung und Spaltung eines volkseigenen Betriebes · gleichzeitiges Bestehen eines volkseigenen Betriebes und … · Übergang der Arbeitgebereigenschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

Internierung · mehrere Krankheitsbilder · schädigungsbedingte Persönlichkeitsänderung nach … · überwiegend schädigungsunabhängige Depression

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · gesetzlicher Richter · Mitwirkung des abgelehnten Richters an der Zurückweisung … · rechtsmissbräuchliche Richterablehnung bei Verfolgung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Vergewaltigung · posttraumatisches Belastungssyndrom und … · erneute Traumatisierung durch strafgerichtliches Verfahren · Folgeschaden durch "Deal" im Strafprozess

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

MdE-Feststellung der gesetzlichen Unfallversicherung nicht … · Merkzeichen aG · außergewöhnliche Gehbehinderung · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sozialgerichtliches Verfahren · nachträgliche Beschränkung des Streitgegenstands auf einen … · ursächlicher Zusammenhang · Wahrscheinlichkeit eines Vorschadens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 11
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

approbierter Tierarzt · Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter im … · berufsständische Versorgung · tiermedizinische Berufsausübung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · schizophrene und affektive Psychosen nur bei psychotischen … · Schwankungen im Gesundheitszustand

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 14
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsantrag · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · unregelmäßige Unterhaltszahlungen · Zuflussprinzip

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Behauptung des sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Beweiserleichterung der Glaubhaftmachung · Anwendbarkeit des § 15 KOVVfG · Vorhandensein eigener Erinnerung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil
Witwenrente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung

Witwe mit Wohnsitz in Polen seit 1982 · Tod des Versicherten nach dem 31.12.1990 · Anwendung des RV/UVAbk POL iVm Art 27 Abs 2 SozSichAbk POL · Berücksichtigung von vor dem 1.1.1991 in Deutschland …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 4. Senat Urteil LS
Vertragsarztrecht, SGB V
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 30
Betriebsprüfung – Sozialversicherungspflicht- bzw -freiheit

zeitgeringfügige Beschäftigung · Gegenüberstellung des monatlich erzielten Arbeitsentgelts … · berufsmäßige Ausübung einer Beschäftigung oder Tätigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 32
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

angestellte Rechtsanwältin · angestellte Verwaltungsjuristin- Aufgabe der … · fortdauernde Beschäftigung · Beendigung der Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk und …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen