Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 10

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Asylbewerberleistung – Analogleistung

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Hinauszögerung der Asylantragstellung · wiederholtes Untertauchen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 112. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Fußhebersystem

Wirkung mittels funktioneller Elektrostimulation · neue Behandlungsmethode · Fußhebeschwäche stellt keine Erkrankung iS des § 2 Abs 1a … · Nichtvorliegen eines Systemversagens

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthaltsrecht aus …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Elterngeld · Einkommensermittlung · Mischeinkommen aus selbstständiger und nichtselbstständiger … · Anwendbarkeit des § 2b Abs 3 S 1 BEEG auch bei Verlusten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 5. Kammer Gerichtsbescheid LS
Insolvenzgeldanspruch – Insolvenzgeldzeitraum

maßgebliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses · teilweise Erfüllung der Arbeitsentgeltansprüche durch den … · Anrechnung der Leistung auf mehrere Forderungen

Sozialrecht
SG Speyer 16. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Gewährung von Krankengeld

begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Nebenbestimmung · Unzulässigkeit einer befristeten Bewilligung · Ruhen des Krankengeldes

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

Leistungsausschluss · Ausnahme · Rechtsanspruch bei Vorliegen aller … · Unmöglichkeit einer Rückkehr ins Inland

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

einmalige Kosten für Heizmaterial · Eintritt von Hilfebedürftigkeit durch Brennstofflieferung · keine Verteilung der Kosten auf 12 Monate · keine Pflicht zur Bildung von Ansparungen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Berufungszulassung · Ermittlung des Wertes des Beschwerdegegenstandes · Versagungsbescheid · zeitlich unbegrenzte Wirkung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Prozesskostenhilfe · Verfahrensgebühr · keine Berücksichtigung von vor und ohne Zusammenhang mit … · Terminsgebühr bei Parallelverfahren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

Einkommen im Bezugszeitraum · Nutzungsmöglichkeit des Dienstwagens während der Elternzeit · Berücksichtigung der Dienstwagennutzung als geldwerten … · steuerrechtliche Korrekturmöglichkeit bei tatsächlicher …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 46
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit einer Anschlussberufung

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander · Anspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Regelleistungsvolumen · Anerkennung und Bewertung von Praxisbesonderheiten · Härtefallregelung · Zulässigkeit des regelmäßig vorgesehenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen