Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 11

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Honorarverteilungsvertrag · unquotierte Vergütung erbrachter Leistungen aus … · Unterscheidung zwischen Honorarverteilungs- und Statusrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Zuständigkeit der Sozialgerichtsbarkeit bei Klage eines … · mehrere, verschiedenen Rechtswegen zugeordnete … · Entscheidung durch das angerufene Gericht · Grenze der Dispositionsbefugnis der Beteiligten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlicher Leistungen

Vertrauensschutz bei nachgehender Honorar-Richtigstellung · Kenntnis des Vertragsarztes von einer Verminderung des …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 88
Grundsicherung für Arbeitsuchende

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Auslegung des Rücknahmebescheides · fehlende Aufzählung der ergangenen Änderungsbescheide im …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 29
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Kinderzuschlag · modifizierte Zuflusstheorie

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Kiel 2. Kammer Urteil LS
Honorierung vertragsärztlicher Leistungen

Honorarverteilungsmaßstab · Rechtmäßigkeit der Festlegung eines individuellen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Zulässigkeit der Aufrechnung · Höhe des Vergütungsanspruchs · Krankenhausaufnahme · Hauptdiagnose

Sozialrecht Aufgehoben
SG Kiel 2. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Regelleistungsvolumen (RLV)

Rechtsprechung des BSG zum einjährigen Moratorium bei der … · Übertragbarkeit auf die Bewertung des … · Begründungsanforderungen an RLV-Mitteilung · Grundsätze der Honorarverteilungsgerechtigkeit bzw …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

Beschwerde · Einreichung über das elektronische Gerichts- und … · Form: qualifizierte elektronische Signatur · Schriftformerfordernis gem § 173 SGG

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krebserkrankung

keine Kostenübernahme einer Immuntherapie mit dendritischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ablehnung von Prozesskostenhilfe

Beschwerdeausschluss bei zulassungsbedürftiger Berufung in … · Berechnung des Beschwerdegegenstandswertes bei Klage gegen … · Höhe der Gebührenforderung maßgeblich

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende bzw Sozialhilfe

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthaltsrecht aus … · Verfassungsmäßigkeit · Zumutbarkeit einer Rückkehr ins Heimatland · Europarechtskonformität

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

einstweilige Anordnung auf Gewährung einer … · Erforderlichkeit weiterer Ermittlungen zum Sachverhalt · kein Indiz für Erfolg des Rentenanspruchs · Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes bei behaupteter …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen