Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 13

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

SG Darmstadt Beschluss
Umwandlung von Grundsicherungsleistungen in Zuschüsse

Akteneinsicht · Nichterscheinen im Termin · Ordnungsgeld · Sozialgesetzbuch II · Vertretung durch Bevollmächtigte

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Apothekervergütung

Herstellung von Vitaminspritzen · Abrechenbarkeit des Rezepturzuschlags · Hilfstaxe · Wortlautauslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Arbeitsvermittlung – Vermittlungstätigkeit

arbeitsuchender Künstler · Anspruch auf Aufnahme in die Vermittlungskartei der … · Ermessensreduzierung auf Null · Berufsfreiheit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 8. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Betriebsstromkosten einer Heizungsanlage als Kosten der … · Ermittlung der Höhe der Betriebsstromkosten

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Aushändigung von Lebensmittelgutscheinen · eigenständiger Verwaltungsakt · Leistungsnachzahlung nach Rücknahme der Sanktion · keine Anrechnung des Wertes der Gutscheine bei alleiniger …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 8. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen auf Hilfebedarf · Betriebskostenguthaben als berücksichtigungsfähiges …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 14. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Eingliederungsverwaltungsakt · Geltungsdauer von 6 Monaten auch nach Neufassung des § 15 …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Kapitallebensversicherung · besondere Härte · Ansparung aus der Regelleistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 8
Arbeitslosengeld II – Regelbedarf

Höhe bei gemischter Bedarfsgemeinschaft mit Leistungen nach …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 9
Ruhen des Arbeitslosengeldes

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · Prüfung des wichtigen Grundes zum Zeitpunkt des Abschlusses … · beabsichtigter nahtloser Übergang in die Altersrente · Prognose

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Amtsermittlungsgrundsatz · Übergehen eines Beweisantrags · bereits durchgeführte Beweiserhebung im vorangegangenem …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 8
Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

Ausbildungsvergütung · Jugendhilfeleistung · Übernahme der Kosten durch Jugendhilfeträger · Feststellung des Leistungsanspruchs des Jugendhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzlich bedeutsame Rechtsfrage

überlanges Gerichtsverfahren · Aktivlegitimation von Grundsicherungsempfängern bei … · möglicher Übergang des Entschädigungsanspruchs auf den … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 64
Vertragsärztliche Versorgung – Medizinisches Versorgungszentrum

Geltung der Grundsätze zum Gestaltungsmissbrauch · Umfang der Patientenidentität · kein Zusammenhang zwischen einer Richtigstellung infolge … · Vergütungsanspruch auf bereicherungsrechtlicher Grundlage

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 83. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – angestellter Arzt

keine Anfechtungsbefugnis gegen Ablehnung einer … · Untätigkeitsklage · Rechtmäßigkeit von Beschränkungen auf das Fachgebiet

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

zweijährige Überlänge · Wiedergutmachung auf andere Weise · geringe Bedeutung der Sache für den Kläger · Berechtigung des Jobcenters zur Veraktung von Kontoauszügen

Sozialrecht