Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 14

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

LSG Hessen 4. Senat Urteil LS
Sozialhilfe SGB XII
Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einer … · Beitragspflicht dieser Sofortrente

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 30
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragspflicht einer auf einer Einmalleistung beruhenden … · Beitragsbemessung aus monatlichem Zahlbetrag · Verfassungsmäßigkeit · wesentliche Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Kodierung · Nahrungsaufnahme als Nebendiagnose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhaus

Fallpauschalenvergütung · Kodierung einer "Knochenfraktur nach Einsetzen eines … · hier: Absprengung am Oberschenkelknochen bei Einbringen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 15
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Bezeichnung des Verfahrensmangels · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Bescheidung eines Antrags auf Terminverlegung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 14
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör · Erfordernis erneuter Anhörungsmitteilung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · keine Klärungsbedürftigkeit von Rechtsfragen zur … · kein Verfahrensmangel durch unterbliebene Beiladung der … · rechtsmissbräuchlicher Befangenheitsantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Glaubhaftmachung des Anordnungsanspruchs · Mitwirkungspflicht des Antragstellers · keine Folgenabwägung bei knappen und unvollständigen …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Bedarfsgemeinschaft von einem Elternteil mit im … · volle Anrechnung des Kindergeldes auf den Bedarf des Kindes … · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht
LSG Thüringen 6. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Anhörungsrüge · Anforderungen an die Begründung · Zweck des Verfahrens · keine Überprüfung von Rechtsauffassungen

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches V erfahren

Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Grundrechtsverstoß · Divergenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungseinlegung

Unzulässigkeit einer gleichzeitig, nur hilfsweise … · keine fristwahrende Bedeutung für spätere, unbedingt …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen