Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 15

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

SG Reutlingen 7. Kammer Beschluss LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Erbringung ergänzender Sachleistungen oder geldwerter … · Minderung um mehr als 30 % des maßgebenden Regelbedarfs · Bedarfsgemeinschaft mit minderjährigen Kindern · Kumulation von Sanktionen mehrerer Mitglieder der …

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Mitgliedschaft des Antragstellers in einem Sozialverband · vermögenswertes Recht · Ablehnung von Rechtsschutz durch den Sozialverband wegen … · Leistungsversagung keine zwingende Folge der Satzung

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Hamburg 4. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Leistungsanspruch für Ausländer bei mindestens fünfjährigem … · Verlustfeststellung · Rechtskraft

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 14
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Fürsorgepflicht des Gerichts · hör- oder sprachbehinderte Person · mündliche Verhandlung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

Ablehnung eines PKH-Antrags zur Durchführung einer … · fehlende Klärungsbedürftigkeit wegen ergangener … · keine Berufung auf Unkenntnis der einschlägigen … · Nichteinhaltung der Zweiwochenfrist

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Anwendbarkeit des § 1629a BGB bei Rückforderung von …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 12
Soziale Pflegeversicherung – Pflegeeinrichtung

gesonderte Berechnung betriebsnotwendiger … · Rechtmäßigkeit landesrechtlicher Vorschriften zum …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der vorläufigen Leistungsbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

Erforderlichkeit der substantiierten Darlegung einer … · Nichteinhaltung der Zweiwochenfrist · Unzulässigkeit einer auf Gehörsverletzung gestützten …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 13
Soziale Pflegeversicherung – Gewährung von Pflegegeld

Ermittlung des Grundpflegebedarfs · keine Berücksichtigung des zeitlichen Aufwands der Hilfe … · kein unmittelbarer zeitlicher und sachlicher Zusammenhang … · hier: moderne pumpengesteuerte Insulintherapie bei Kindern …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Wertgebühren · Streitwertbestimmung · rückwirkende Feststellung der Versicherungspflicht für … · Auffangstreitwert

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildungsbedarf · Kostenübernahme für Schulgeld für eine Privatschule · kein Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Frist für den Erlass einer endgültigen Leistungsbewilligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht – Pflegefachkraft

Auftragsverhältnis · Dienstleistungsvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben