Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 20

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigengutachten

Pflicht der Beteiligten zur Ankündigung der Ausübung des … · Ausschluss des Fragerechts bei längerer Nichterklärung · Zurückweisung der Fragestellung bei pauschalen … · Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB · Funktionssystem Gehirn und Psyche · Funktionssystem Wirbelsäule

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ermittlung des Hilfebedarfs unter Berücksichtigung von … · Anrechnung von Weihnachtsgeld · Einkommensanrechnung bei monatlich schwankenden Einkünften

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensentscheidung · Selbstbindung des Grundsicherungsträgers durch …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Schädigung der Leibesfrucht durch Alkoholkonsum der Mutter · tätlicher Angriff · keine Einbeziehung des ungeborenen Lebens in den … · keine Haftung des Staates bei nicht von ihm zu vermeidenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 27
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück von unangemessener Größe · besondere Härte · Leistungsbezug für kurze Dauer

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 89
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Anspruch auf rechtliches Gehör · Berücksichtigung eines über vier Jahre zurückliegenden …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 11
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Impfung gegen Schweinegrippe · H1N1-Virus · Guillain-Barré-Syndrom · kausaler Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhaus

Rückforderung wegen nicht notwendiger vollstationärer …

Sozialrecht
LSG Saarland 2. Senat Urteil
Krankenversicherung – Genehmigungsfiktion

Mitteilung über hinreichenden Grund für Nichteinhaltung der … · Erfordernis der taggenauen Fristverlängerung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 28
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Aufwandsentschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit als … · keine nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften … · jährliche Auszahlung in Form eines Pauschalbetrages

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 19
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen … · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 3
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitsentgeltanspruch · Lohnnachzahlung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses · Betriebsstilllegung · erfolgloser Lohnverzicht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung von in größeren als monatlichen … · Nichtanwendbarkeit des § 11 Abs 3 S 2 SGB 2 aF bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen … · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen