Sozialrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 28

3.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Sozialrecht aus dem Jahr 2017 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.252 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht – Abgrenzung

als stiller Gesellschafter einer GmbH tätiger Steuerberater · Leiter einer auswärtigen Beratungsstelle · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Verlegung des Wohnorts ins EU-Ausland · kein Ruhen nach § 16 SGB 5 · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bleibt wirksam

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung

kein einheitlicher Apothekenabgabepreis bei Lieferungen … · Umsatzsteuerpflicht der Krankenkasse · kein Verstoß gegen den freien Warenverkehr bei fehlendem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Verletzung von Pflichten aus einem rechtswidrigen … · Anforderungen an die Rechtsmittelbelehrung · fehlende Ermessensausübung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 10
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Schülerbeförderungskosten · nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs · Besuch einer privaten Waldorfschule

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen